Nachrichten & Lebensart
Salafistische Zirkel gibt es in Deutschland seit den 1990er Jahren, nicht erst seit der Koranverteilaktion. Zeycan Çetin fragt, warum Politik, Behörden und Medien gerade jetzt so ausgiebig darüber berichten.
Warschau (dpa). Gegen den ehemaligen Geheimdienstchef Polens sind Medienberichten zufolge Ermittlungen im Zusammenhang mit der Einrichtung geheimer CIA-Gefängnisse eingeleitet worden. […]
Attentate seien ein Mittel des Politischen geworden, das wir nicht mehr loswerden, sagt Manfred Schneider. Die Paranoia sei eine Form extremer Gewissheit, die keinen Zweifel mehr kennt.
Deutschland ist nach den Taten der Rechtsterroristen schockiert. Malik Özkan kritisiert V-Leute, Verfassungsschutz und den Umgang der Behörden mit Muslimen, die auf den Listen der Täter auftauchen.
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Das Vertrauen in die Sicherheitsdienste und ihre V-Leute sei erschüttert. Muslime seien als „Täter oder Unterstützer“ gesehen worden, dass sie auch Opfer von Terror sein können, sei sträflich vernachlässigt worden.
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Funktionäre der Milli Görüs stehen auf der „Zwickauer Liste“, doch weder Polizei noch Presse informieren über weitere Muslime darauf. Khalil Breuer führt das auf den Begriff „Islamismus“ zurück und fordert gleichen Schutz für alle.
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Dem NSU fielen mindestens zehn Menschen zum Opfer, doch die Behörden wollen nichts gewusst haben, obwohl ein Geheimdienstmitarbeiter bei einer Tat anwesend war. Der Bericht schildert Einflusskämpfe im Staatsapparat.
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(iz). Die „Zwickauer-Zelle“ soll nach Informationen verschiedener Zeitungen auch eine Liste über potenzielle Anschlagsziele und Personen geführt haben. Während in der öffentlichen Debatte das Sicherheitsrisiko für Politiker, die auf der […]
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Seit der Wiedervereinigung gab es 182 Tote durch Neonazis, so die Amadeu Antonio Stiftung; die Bundesregierung spricht von 46. Morad Bouras sieht den Erziehungsauftrag der Schulen vor allem in den neuen Bundesländern gescheitert.
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Neonazis zogen jahrelang mordend durch die Republik, und die Opfer wurden selbst verdächtigt. Yasin Baş verlangt Taten statt Bekenntnisse und will gekürzte Mittel gegen Rechtsradikalismus zurück.
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