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Hintergrund: Über potenzielle Verbindungen von Sicherheitsleuten zur rechten Szene

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Dem NSU fielen mindestens zehn Menschen zum Opfer, doch die Behörden wollen nichts gewusst haben, obwohl ein Geheimdienstmitarbeiter bei einer Tat anwesend war. Der Bericht schildert Einflusskämpfe im Staatsapparat.

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Illustration: Mann im Anzug blickt durch ein Fernglas, in dem Computermonitore zu sehen sind; dahinter Binärziffern

Kommentar: Sicherheitsbehörden lassen muslimische Organisationen im Unklaren. Was wissen Behörden über Gefährdung von Muslimen? Von Malik Özkan

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(iz). Die „Zwickauer-Zelle“ soll nach Informationen verschiedener Zeitungen auch eine Liste über potenzielle Anschlagsziele und Personen geführt haben. Während in der öffentlichen Debatte das Sicherheitsrisiko für Politiker, die auf der […]

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Die Schulen im Osten: „Sie pflegt die Verbundenheit mit der Heimat in Thüringen und in Deutschland.“ Von Morad Bouras

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Seit der Wiedervereinigung gab es 182 Tote durch Neonazis, so die Amadeu Antonio Stiftung; die Bundesregierung spricht von 46. Morad Bouras sieht den Erziehungsauftrag der Schulen vor allem in den neuen Bundesländern gescheitert.

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Deutschland braucht eine neue Architektur, in der auch Platz für Verschiedenheit ist. Ein Kommentar von Yasin Baş

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Berlin (iz). In Deutschland sind Neonazis, ihre Helfer und Helfershelfer scheinbar jahrelang unerkannt und mordend durch die gesamte Republik gezogen. Wer sind die Verantwortlichen, dass ein politisch-rechtsextremistischer Hintergrund ausgeschlossen wurde, […]

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Neue Enthüllungen über die Neonazi-Mordserie belasten einen deutschen Inlandsgeheimdienst

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Ein Mitglied der Terrorgruppe hatte womöglich noch nach dem Abtauchen Kontakt zum Thüringer Verfassungsschutz. Die Behörde zahlte in den 1990er Jahren sechsstellige D-Mark-Beträge an Neonazis, die als V-Leute geführt wurden.

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Kommentar: Muslime zweifeln – über den Vertrauensverlust der Sicherheitsbehörden. Von Khalil Breuer

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(iz) Schockstarre – so wird der Zustand tausender VS-Mitarbeiter in Deutschland beschrieben. Das legitime Ziel der Behörden, die in Deutschland lebenden Menschen vor Extremisten zu schützen, ist spektakulär gescheitert. Aber […]

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EU schließt Militäraktionen gegen Syrien aus

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Brüssel (KNA). Führende Außenpolitiker der EU schließen eine Militäraktion gegen das syrische Regime aus. Beschlossen werden sollten aber zusätzliche Sanktionen, um den Druck auf Syrien zu erhöhen, sagte der britische […]

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Schweiz: Nicht mit Provokation die Islamphobie abbauen

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Die Arbeitsgemeinschaft Islamische Verbände Schweiz nahm nicht an der Kundgebung des Islamischen Zentralrats teil. Der Vergleich mit dem Judenstern sei unethisch; der Kampf gegen Islamophobie dürfe nicht provozieren.

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Experte: «Verfassungsschutz unterschätzt Rechtsextremismus». Ein Interview von Ulrike von Leszczynsk

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Berlin (dpa). Gibt es Rechtsterrorismus in Deutschland? Bernd Wagner hat in Berlin das Aussteigerprogramm «Exit» für Rechtsextreme gegründet. Seit Jahrzehnten beobachtet der ehemalige Kriminalist die rechte Szene. Es gebe militante […]

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Döner-Morde: Warnung vor neuer Qualität rechter Gewalt

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Nach der Wende in der Döner-Mordserie sprechen Politiker von Rechtsterrorismus. Die drei mutmaßlichen Täter waren den Behörden seit den 90er Jahren bekannt; über Pannen des Verfassungsschutzes wird spekuliert.

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