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Schlagwort: krieg

Flucht und Migration, Community, Naher Osten

Rotes Kreuz warnt vor Wassermangel und Seuchen in Syrien

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Erdbebenschäden hätten das bereits durch den Bürgerkrieg in Mitleidenschaft gezogene Trinkwassernetz weiter beeinträchtigt. Jetzt herrscht Wassermangel.

Genf (KNA). Einen Monat nach dem Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion warnt das Internationale Rote Kreuz vor einem Zusammenbruch der Wasserversorgung in der syrischen Millionenstadt Aleppo. Die Gefahr katastrophaler Folgen durch Seuchen sei „beängstigend hoch“, sagte Fabrizio Carboni, Nahost-Regionaldirektor des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes in Genf, am Montag.

Erdbebengebiet Syrien Islamic Relief

Pressefoto: Islamic Relief Deutschland

Erdbeben und Krieg führen zu Wassermangel

Erdbebenschäden hätten das bereits durch den Bürgerkrieg in Mitleidenschaft gezogene Trinkwassernetz weiter beeinträchtigt, teilte die Organisation mit. Das gesamte System sei so alt, dass es schon keine Ersatzteile mehr gebe. Auch viele Wasserspeicher auf Hausdächern seien zerstört und Teile des Abwasserentsorgung ausgefallen.

Carboni sagte, dauerhafte Lösungen in der grundlegenden Infrastruktur seien lebenswichtig für die öffentliche Gesundheit. Das gelte besonders für Gemeinden, die für humanitäre Helfer schwer erreichbar seien.

Nach Angaben des Roten Kreuzes hatten 2010, also vor Beginn des Syrien-Konflikts, 98 Prozent der Stadtbevölkerung und 92 Prozent der Einwohner auf dem Land eine sichere Versorgung mit Trinkwasser. Heute funktionieren demnach landesweit nur 50 Prozent der Trink- und Abwassersysteme.

Foto: Zerophoto, Adobe Stock

Lage in Syrien: Ein Helfer berichtet

Im Gespräch mit der Islamischen Zeitung beschrieb ein Helfer von Islamic Relief Deutschland die Lage in Syrien: „Dort ist es in der Tat dramatisch. Die Situation war schon vorher schlecht. Jetzt ist sie dramatischer geworden. Eine Infrastruktur gab schon zuvor nicht mehr.

Deswegen ist es umso wichtiger, dass viele internationale Hilfsorganisationen dort aktiv werden. Nun sind zwei Grenzübergänge geöffnet worden. Hilfsgüter werden von der Türkei aus gebracht. Wir waren von Anfang an vor Ort, haben Zelte aufgebaut und medizinische Güter gebracht – wie benötigte Schmerzmittel. Tagtäglich gibt es dort eine Verteilung von Lebensmitteln.“

UN-Chef Guterres beklagt „düstere Welt“

Guterres UN

Menschenrechte stehen angesichts einer wachsenden Zahl von Konflikten und Krieg nicht hoch im Kurs. UN-Chef Guterres beklagt das.

Genf (dpa). UN-Generalsekretär António Guterres hat vor dem Menschenrechtsrat in Genf ein düsteres Bild der Welt gezeichnet. Diese erlebe mit Krisen und Konflikten Rück- statt Fortschritte. Armut und Hunger würden größer, der sozialer Zusammenhalt schwinde angesichts des Grabens zwischen Reichen und Armen, sagte Guterres am Montag in Genf zum Auftakt der Sitzungen des UN-Gremiums. Er sprach von einem „sinnlosen Krieg“ Russlands gegen die Ukraine, der zu „massiven Menschenrechtsverletzungen“ geführt habe.

Foto: Deutscher Bundestag / Florian Gaertner / photothek

Baerbock sprach über Russland, Iran und Afghanistan

Der russische Angriffskrieg war das Hauptthema am ersten Sitzungstag. Außenministerin Annalena Baerbock ging dabei auf Berichte über systematische Verschleppungen ukrainischer Kinder nach Russland ein. „Was könnte abscheulicher sein, als Kinder aus ihrem Zuhause zu holen, weg von ihren Freunden, ihren Lieben“, sagte die Grünen-Politikerin. „Wir werden nicht ruhen, bis jedes einzelne Kind wieder Zuhause ist.“

Baerbock kritisierte auch die Unterdrückung von Frauen in Afghanistan. Sie erlebten die „brutalsten und systematischsten Menschenrechtsverletzungen“, die man sich vorstellen könne. Die militant-islamistischen Taliban haben die Rechte von Frauen und Mädchen seit ihrer Rückkehr an die Macht 2021 stark eingeschränkt. Weil Frauen praktisch nicht mehr außer Haus arbeiten dürften, sei es schwierig, ihnen Hilfe zukommen zu lassen, sagte Baerbock. Deutschland werde aber weiter helfen, ohne sich zum Handlanger derjenigen zu machen, die die Rechte der Frauen einschränken.

An die Adresse der Demonstrierenden im Iran sagte Baerbock: „Ich kann Ihnen versichern, dass wir Sie im Iran nicht vergessen werden.“. Die Hinrichtungen von Teilnehmern an Proteste müssten aufhören.

In der islamischen Republik droht auch einem Deutschen die Exekution. Die jüngsten Proteste gegen den repressiven Regierungskurs hatten die politische Führung im Iran in eine der schwersten Krisen seit Jahrzehnten gestürzt. Dutzende Menschen sind festgenommen worden, nach Schätzung von Menschenrechtsorganisationen kamen mehr als 500 um. Vier Demonstranten wurden hingerichtet. Auch einem Deutschen droht die Exekution.

Kurz nach Baerbock sprach der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian. Er sprach von terroristischen Elementen, die aus dem Ausland, namentlich den USA, unterstützt würden. „Kein verantwortungsbewusster Staat kann zulassen, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch gewalttätiges und gesetzloses Verhalten beeinträchtigt wird“, sagte er.

Guterres erinnert an Menschenrechtserklärung

Guterres ging auch auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein. Diese feiere zwar in diesem Jahr ihr 75-jähriges Bestehen, stehe aber unter Beschuss. „Sie wird missbraucht und misshandelt und ignoriert – oft durch ein und dieselben Menschen.“ Weiter sagte Guterres: „Wir müssen die Erklärung neu beleben und ihre volle Umsetzung sicherstellen, um die Herausforderungen von heute und morgen zu meistern.“

Foto: IMO, via flickr | Lizenz: CC BY 2.0

Am 10. Dezember 1948 hatte die Generalversammlung? der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung mit ihren 30 Artikeln verkündet. In Artikel 1 heißt es, alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Artikel 3 hebt das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit eines jeden Menschen hervor. In Artikel 5 heißt es, niemand dürfe der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. In Artikel 19 wird das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung festgeschrieben.

Der UN-Menschenrechtsrat tagt drei Mal im Jahr. Er kann Länder nicht bestrafen, aber Untersuchungskommissionen einsetzen, wie vor einem Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Unter den für je drei Jahre gewählten 47 Mitgliedsländern sind immer auch solche mit zweifelhaftem Respekt für die Menschenrechte. China, Kuba und Eritrea, die zur Zeit im Rat sitzen, weisen Kritik auch an anderen Ländern immer als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück.

Debatte, Deutschland, Europa

Der Krieg in der Ukraine führt in ein Dilemma

1 Kommentar zu Der Krieg in der Ukraine führt in ein Dilemma
Ukraine Demo Solidarität

Zwei legitime Argumentationsketten treffen aufeinander: sich drehen sich um das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine und um die verbreitete Angst vor Selbstzerstörung.

(iz). Robert Oppenheimer dachte an der nach der Zündung der ersten mit Plutonium gefüllten Atombombe 1945 an einen Vers aus der Überlieferung des Hinduismus: „Jetzt bin ich der Tod geworden, der Zerstörer der Welten.“ Die Möglichkeit, den Planeten mit Atombomben zu vernichten, greift fatal in die Schöpfungsgeschichte des Menschen ein.

In der Ukraine kann neuer Schrecken drohen

Nach den Erfahrungen des 20. Jahrhundert droht wieder das Ungeheure, eine nukleare Konfrontation zwischen den Großmächten, nur wenig hunderte Kilometer von Berlin entfernt. Es ist zum Verzweifeln, dass der Zwist um nationale Grenzen in Europa die ganze Welt wieder ins Unglück stürzen könnte.

Wer will angesichts dieser drohenden Katastrophe nicht rebellieren und zum Protest aufrufen? Fakt ist: Die Idee, dass weltstaatliche Institutionen das Potential der Atombomben in der Welt begrenzen, hegen und verwalten ist in Weite ferne gerückt.

Die imaginär vorgestellte Selbstzerstörung trifft in diesen Tagen auf das reale Bemühen der Ukrainer frei von Fremdbestimmung zu sein und fordert nach einer Abwägung. Zwei legitime Argumentationsketten treffen aufeinander: sich drehen sich um das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine und um die verbreitete Angst vor Selbstzerstörung.

Dilemma Ukraine

Heikler Grat zwischen Solidarität und Vermeidung

Dieser heikle Grat dominiert die Position der Bundesregierung, die Waffen liefert und gleichzeitig keine direkte Konfrontation mit Russland riskieren will. Die öffentliche Debatte nimmt ebenso Fahrt auf, es wird die Frage diskutiert, ob die Atommacht Russland besiegt werden kann: mit welchen Waffen und zu welchem Preis?

Der alte Gegensatz zwischen Krieg und Frieden führt zur Frage, was man in diesem Fall unter Frieden verstehen will. Wer Verhandlungen fordert, muss auch beantworten mit wem, über was und worüber er verhandeln will.

Welche Narrative gelten?

Das Faktum, dass Russland den Krieg zweifellos begonnen hat, ist eine Schlüsselinformation der letzten Monate. Naturgemäß verdrängt sie entscheidende Erzählungen, die die Entstehung des Konflikts und seine Vorgeschichte erklärt.

Hier geht es um die Machtfragen auf dem eurasischen Kontinent und das Schicksal des transatlantischen Bündnisses und langfristig um den Zugang zu wichtigen Energieressourcen. An diesen Machenschaften sind staatliche und nichtstaatliche Akteure involviert. In der Öffentlichkeit wird der Verdacht gestreut, nicht alle Beteiligten wollen den Frieden so schnell wie möglich erreichen.

Dilemma Ukraine

Widersprüche dulden

Aus dieser Gemengelage heraus, muss eine freiheitliche Gesellschaft Widerspruch und – jenseits der Persönlichkeiten – den Wettstreit von Argumenten dulden. Im Umgang mit gut formulierten Kontrollfragen entscheidet sich der politische Stil und der Beweis der These, dass man in einer Demokratie seine Meinung vertreten kann, ohne verfemt zu werden. Es beweist sich zusätzlich der Charakter der SprecherInnen: Es ist schwer vorstellbar, eine Krise zu bewerten, ohne Tod, Verzweiflung und Verbrechen in der Ukraine zur Sprache zu bringen. Heldentum und Zivilcourage zeigen sich alleine in der Ukraine – nicht an den Schreibtischen, nicht in der Ferndiagnose und auch nicht auf Demonstrationen.

Wo sind wir Muslime?

Muslime begrüßen sich jeden Tag mit dem Friedensgruß. Wie definiert sich unsere Position zu dem Krieg in der Ukraine, wo ist die Stimme der muslimischen Gelehrsamkeit zu dem oben beschriebenen Dilemma? Klar ist, dass die Allmachtsphantasien, die mit atomarer Zerstörung und der Drohung mit ihr einhergehen, kein gläubiger Mensch akzeptieren kann.

Zweifellos verbietet sich nach den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte mit dem russischen Imperialismus – von Tschetschenien, über die Krim, bis hin nach Syrien – eine Romantisierung der Rolle Moskaus. Der verbreitete anti-amerikanische Reflex in der muslimischen Weltgemeinschaft erklärt nicht, wie eine künftige Friedensordnung, mitbestimmt von Indien, China oder Russland funktionieren soll. Der Sieg über die kritisierten Doppelstandards des Westens wird kaum mit Mächten gelingen, die überhaupt keine Standards akzeptieren.

Medien, Deutschland, Kultur

Wort des Jahres 2022: Der Krieg prägt unsere Sprache

Sprache

2020 und 2021 waren Corona-Begriffe die „Wörter des Jahres“. Doch 2022 drängt sich der Krieg auch in der Sprache nach vorne. Dahinter schlägt sich bereits die drohende Klimakatastrophe in Sprachschöpfungen nieder. Von Norbert Demuth

Wiesbaden (KNA). Der Krieg Russlands gegen die Ukraine prägt nachweislich den Sprachgebrauch in Deutschland. Der Begriff „Zeitenwende“ ist nun zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden. „Das keineswegs neue Wort, das speziell für den Beginn der christlichen Zeitrechnung, in allgemeinerer Bedeutung auch für jeden beliebigen Übergang in eine neue Ära steht, wurde in diesem zweiten Sinne prominent von Bundeskanzler Olaf Scholz verwendet“, teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am 16. Dezember in Wiesbaden mit.

Jeweils kurz vor Jahresende wählt eine Jury von Sprachwissenschaftlern aus mehreren tausend Belegen aus verschiedenen Medien und Einsendungen von Außenstehenden zehn Wörter des Jahres aus und stellt eine Rangliste auf. Die Sprachexperten suchen nicht nach den am häufigsten verwendeten Ausdrücken, sondern nach Begriffen, „die die öffentliche Diskussion dominiert und ein Jahr wesentlich geprägt haben“.

Auf den zweiten Platz wählte die Jury den Ausdruck „Krieg um Frieden“, auf Platz 3 kam die „Gaspreisbremse“. Auf die Plätze 4 bis 10 wurden folgende Formulierungen gewählt: „Inflationsschmerz“, „Klimakleber“, „Doppel-Wumms“, „neue Normalität“, „9-Euro-Ticket“, „Glühwein-WM“ und „Waschlappentipps“.

Die Sprachwissenschaftler betonten, dass 2022 Wörter aus dem „Sprachraum Krieg“ wieder hochaktuell seien. „Wir werden mit Wörtern konfrontiert, die wir schon durch die Geschichte verblassen sahen“ – etwa auch „Blitzkrieg“.

Kanzler Olaf Scholz hatte in einer Rede im Bundestag Ende Februar gesagt, der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 markiere eine „Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinentes“. Die Gesellschaft für deutsche Sprache macht auch eine emotionale Wende bei vielen Menschen aus, die in Angst und Sorge lebten. So registrierten die Sprachauswerter mehrfach Begriffe wie „Atomkrieg in Europa“ und „dritter Weltkrieg“.

Auch der auf Platz 2 gelandete Ausdruck „Krieg um Frieden“ bezieht sich auf den Ukraine-Krieg – und mute widersinnig an, so die Jury. Doch auch in politischen Parteien mit pazifistischer Tradition verbreite sich die Ansicht, dass die Ukraine mit Waffen unterstützt werden müsse, um später einen dauerhaften Frieden in Osteuropa erreichen zu können.

Die „Gaspreisbremse“ auf Platz 3 und der „Inflationsschmerz“ auf Platz 4 können ebenfalls mit den Folgen des Krieges in Zusammenhang gebracht werden. Ebenso der „Doppel-Wumms“ auf Platz 6 – denn neben der Gaspreisbremse plant die Ampelkoalition eine Strompreisbremse. Die Waschlappentipps (Platz 10) beziehen sich auf Empfehlungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne). Er ließ wissen, man müsse nicht dauernd duschen: „Auch der Waschlappen ist eine brauchbare Erfindung.“

Neben der Katastrophe des Krieges sorgt auch die drohende Klimakatastrophe für prägende Sprachbilder: Die Protestaktionen der „Klimakleber“ (Platz 5) sind spektakulär und umstritten. Aktivisten der „Letzten Generation“ klebten – und kleben – sich in Museen an Kunstwerken fest, auf Straßen, Autobahnen und Flughafen-Rollfeldern.

In die Kategorie Klimaschutz fällt auch das „9-Euro-Ticket“ (Platz 8), mit dem im Sommer möglichst vielen Menschen der öffentliche Personennahverkehr attraktiv gemacht werden sollte. Nun soll das „49-Euro-Ticket“ folgen.

Die „neue Normalität“ (Platz 7) bezieht sich hingegen auf die Corona-Pandemie. Dass 2022 erst auf einem hinteren Platz ein Corona-Begriff erscheint, zeigt, dass die Pandemie im Sprachgebrauch nicht mehr sehr prägend ist. 2021 war noch „Wellenbrecher“ das Wort des Jahres – und stand für Maßnahmen, um die damalige vierte Corona-Welle zu brechen. 2020 kam „Corona-Pandemie“ auf Platz 1.

2022 redet hingegen fast ganz Deutschland über die „Glühwein-WM“ (Platz 9) oder auch „Winter-WM“, also die umstrittene Fußballweltmeisterschaft im arabischen Emirat Katar. Und die passt – so die Sprachforscher – aus Sicht vieler Fußballfans mit dem Weihnachtsmarkt einfach nicht zusammen.

Naher Osten, Flucht und Migration

Schlechter Zugang zu sauberem Wasser verschärft Choleraausbruch in Syrien

Der schlechte Zugang zu sauberem Wasser hat den Ausbruch der Cholera in den vom Krieg zerrütteten Provinzen Syriens verschlimmert, wo die lokalen Behörden mit Chlortabletten und Impfstoffen versuchen, die Ausbreitung einzudämmen, berichtet Reuters.

(Middle East Monitor). Nach Angaben des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen wurden landesweit mehr als 35.000 Verdachtsfälle von Cholera gemeldet. Laut UNICEF wurden nur etwa 2.500 getestet, von denen fast die Hälfte positiv getestet wurde.

„Die Feststellung eines einzigen Cholerafalls bedeutet, dass es sich um einen Ausbruch handelt“, sagte Zuhair Al-Sahwi, Leiter der Abteilung für übertragbare und chronische Krankheiten im syrischen Gesundheitsministerium. Er berichtete, die Kurve sei weitgehend abgeflacht, und die Zahl der täglich neu auftretenden bestätigten Fälle sei zurückgegangen.

Sahwi sagte, das Ministerium habe 46 Todesfälle aufgrund von Verzögerungen beim Zugang zu medizinischer Versorgung verzeichnet und bei der Weltgesundheitsorganisation Cholera-Impfstoffe angefordert. Nach Angaben der WHO stehen die Fälle in Syrien im Zusammenhang mit einem grassierenden Ausbruch, der im Juni in Afghanistan begann und sich dann nach Pakistan, Iran, Irak, Syrien und Libanon ausbreitete.

Cholera wird in der Regel durch verunreinigtes Wasser, Lebensmittel oder Abwässer übertragen. Sie kann zu schwerem Durchfall und Dehydrierung führen, was unbehandelt tödlich sein kann. Die Wasserleitungen und Pumpstationen in Syrien sind durch den seit mehr als zehn Jahren andauernden Krieg verwüstet worden, und die Dürre in diesem Jahr hat den Pegel des wichtigsten Flusses, des Euphrat, besonders niedrig werden lassen.

Nabbough Al-Awwa, ein Augen-, Nasen- und Halsarzt in Damaskus, ist der Ansicht, dass das Einleiten fester Abfälle in stehendes Wasser zur Ausbreitung der Krankheit beigetragen habe. „Wenn der Fluss fließt, ist das in Ordnung. Aber als die Wasserstände wegen der steigenden Temperaturen in vielen Ländern der Welt niedrig wurden, begannen sich diese Bakterien zu vermehren und auszubreiten““ so Awwa gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Da die Landwirte auf unbehandeltes Flusswasser angewiesen sind, wurde das Gemüse schnell kontaminiert, und das Virus breitete sich in den Städten aus, sagte er.

Geschäfte und Restaurants in der Hauptstadt haben ihre Speisekarten angepasst, um ihre Kunden zu schützen. „Wir haben im Interesse der öffentlichen Gesundheit kein Blattgemüse mehr verwendet“, sagte Maher, der in Damaskus einen Falafel-Laden betreibt.

Die Hauptstadt bleibt nach Angaben der WHO relativ geschützt. Die höchsten Fallzahlen wurden in der riesigen Wüstenprovinz Deir Ezzor im Osten sowie in Raqqa und Aleppo im Norden verzeichnet, die am meisten vom Euphrat abhängen.

Die Organisationen der Vereinten Nationen haben vor allem Wasser zu den betroffenen Gemeinden transportiert und Sterilisationstabletten verteilt. Um ihre Bemühungen fortzusetzen, benötigt das UN-Kinderhilfswerk nach eigenen Angaben bis zum Jahresende noch rund 9 Millionen Dollar.

* Veröffentlicht im Rahmen einer CCL-Lizenz.

Europa, Naher Osten, Politik

Bericht: Iran schickt Ausbilder zur Drohnen-Schulung auf die Krim

Aggression Ukraine Geopolitik

Washington (dpa). Der Iran hat einem Bericht zufolge Ausbilder auf die von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim geschickt, um Russen bei der Bedienung iranischer Drohnen zu schulen. Das berichtete die „New York Times“ am 18. Oktober (Ortszeit) unter Berufung auf aktuelle und ehemalige Beamte, die mit Geheimdienstinformationen vertraut sind.

Die iranischen Ausbilder sollten den Russen helfen, Probleme mit der aus Teheran erworbenen Drohnenflotte zu bewältigen. Dies sei ein weiteres Zeichen für die wachsende Nähe zwischen Iran und Russland seit dem Einmarsch Moskaus in die Ukraine vor acht Monaten.

Die russische Armee hat in den vergangenen Tagen verstärkt Drohnen iranischer Bauart vom Typ Schahed-136 auf die Energieversorgung der Ukraine, aber auch auf Städte abgeschossen. Dabei bestreiten sowohl Moskau wie Teheran ein Rüstungsgeschäft mit den Drohnen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Einsatz iranischer Drohnen durch Russland als eine Bankrotterklärung Moskaus bezeichnet.

Laut „New York Times“ operieren die iranischen Ausbilder von einem russischen Militärstützpunkt auf der Krim aus, wo viele der Drohnen seit ihrer Lieferung aus dem Iran stationiert seien. Die Ausbilder gehörten den Islamischen Revolutionsgarden an. Die Organisation wird von den USA als terroristische Vereinigung eingestuft.

Die Entsendung der iranischen Ausbilder scheine mit dem verstärkten Einsatz der Drohnen in der Ukraine zusammenzufallen und deute auf eine stärkere Beteiligung des Irans an dem Krieg hin, hieß es weiter. Die iranischen Ausbilder sind den Beamten zufolge weit von der Front entfernt und würden eingesetzt, um den Russen beizubringen, wie man die Drohnen fliegt. Es sei weder bekannt, wie viele Ausbilder entsandt worden seien noch ob sie die Drohnen selbst steuerten.

Der ehemalige hochrangige Pentagon-Beamte und pensionierte CIA-Offizier Mick Mulroy sagte der Zeitung: „Die Entsendung von Drohnen und Ausbildern in die Ukraine hat den Iran tief in den Krieg auf russischer Seite verstrickt und Teheran direkt in Operationen verwickelt, bei denen Zivilisten getötet und verletzt wurden.“ Selbst wenn es sich nur um Ausbilder und taktische Berater in der Ukraine handele, halte er das für erheblich. Absichtliche Angriffe auf zivile Ziele stellen Kriegsverbrechen dar.

Naher Osten, Deutschland, Mittlerer Osten, Wirtschaft & Recht

Deutschland liefert weiter Waffen an Jemen-Kriegsparteien

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Berlin (KNA). Deutschland liefert weiter Waffen an die am Krieg im Jemen beteiligten Länder. Allein für Kuwait erteilte die Bundesregierung zwischen dem 8. Dezember 2021 und dem 13. September 14 Einzelausfuhrgenehmigungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Das Papier liegt der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vor.

Für Ägypten gab es demnach drei Genehmigungen über rund 377.000 Euro. Auch Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan stehen auf der Liste der Empfänger. Diese Länder beteiligen sich an der von Saudi-Arabien angeführten Koalition am Krieg im Jemen. Für Saudi-Arabien selbst wurden keine Ausfuhren von Rüstungsgütern bewilligt.

Unlängst erst hatte ein Sprecher der Bundeswirtschaftsministeriums auf KNA-Anfrage bekräftigt, dass auch künftig Anträge für Exporte nach Saudi-Arabien abgelehnt würden. Allerdings gebe es einen Sonderfall. „Besondere Verpflichtungen Deutschlands gegenüber Nato-Bündnispartnern werden erfüllt. In diesem engen Rahmen sind Ausfuhrgenehmigungen als Ausnahme möglich“, so der Sprecher.

Wie aus der nun erfolgten Antwort an die Abgeordnete Dagdelen hervorgeht, gehören auch weitere Staaten im Nahen Osten und auf der Arabischen Halbinsel zu den Empfängern deutscher Waffenlieferungen. Neben Jordanien und Oman ist dies vor allem Katar, Gastgeber der diesjährigen Fußball-WM. Hier erteilte die Bundesregierung 46 Einzelausfuhrgenehmigungen für 20,7 Millionen Euro.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht an diesem Wochenende die drei Golfstaaten Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate und Katar. Dagdelen kritisierte, der Kanzler setze auf „Energiedeals mit blutigen Diktaturen am Golf“ und drohe den Weg für neue Waffenlieferungen freizumachen.

Wirtschaft & Recht, Politik

UN-Agentur beklagen Zunahme von Sklavenarbeit

NEW YORK (MEMO). Die Zahl der Menschen, die durch Armut und andere Krisen in moderne Formen der Sklaverei gezwungen werden, ist in den letzten Jahren um ein Fünftel auf rund 50 Millionen gestiegen, wie die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) der Vereinten Nationen am 12. September mitteilte, wie Reuters berichtete.

Mehr als die Hälfte von ihnen sei gegen ihren Willen zur Arbeit gezwungen worden, der Rest zur Heirat, so die ILO. Beides falle unter die Definition der modernen Sklaverei, da es sich um Menschen handele, die sich „aufgrund von Drohungen, Gewalt, Täuschung, Machtmissbrauch oder anderen Formen des Zwangs nicht weigern oder nicht gehen können“.

Die Situation habe sich durch Krisen wie COVID-19, bewaffnete Konflikte und den Klimawandel verschärft, die dazu geführt hätten, dass mehr Menschen in extremer Armut lebten und mehr Menschen zur Migration gezwungen seien, so die Agentur. Im Vergleich zur letzten Zählung für das Jahr 2016 sei die Zahl der Menschen in moderner Sklaverei um rund 9,3 Millionen gestiegen, heißt es in dem Bericht.

Die ILO, die ihre Schätzungen zum Teil auf Haushaltserhebungen stützt, stellte fest, dass mehr als die Hälfte aller Fälle von Zwangsarbeit in Ländern mit mittlerem oder hohem Einkommen auftraten, wobei Wanderarbeiter mehr als dreimal so häufig betroffen waren wie Einheimische.

Europa, Politik

Gesellschaft für bedrohte Völker zu sechs Monaten russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine

7 Kommentare zu Gesellschaft für bedrohte Völker zu sechs Monaten russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
Ordnung

Göttingen (GfbV). Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, sich für die Schaffung eines internationalen Gerichtes einzusetzen, das die russischen Verantwortlichen für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zur Rechenschaft zieht:

„Wladimir Putin und seine Geheimdienste haben sich geirrt, als sie am 24. Februar 2022 davon ausgingen, dass die Menschen in der Ukraine ihre Unabhängigkeit und ihre Demokratie mehr oder weniger kampflos aufgeben. Am heutigen Nationalfeiertag der Ukraine ist die Entschlossenheit, die russische Invasion zurückzuschlagen, größer als je zuvor. Die Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofes für die russischen Verbrechen gegen die Ukraine würde zeigen, dass Putin auch die Willenskraft der Staatengemeinschaft unterschätzt hat. Die Strafverfolgung der für den Krieg Verantwortlichen ist darum ein wichtiges Signal“, sagte GfbV-Direktor Roman Kühn am heutigen Mittwoch in Göttingen.

„Grundlage aller Verbrechen, die die russische Armee in den letzten sechs Monaten auf dem Territorium ihres Nachbarstaates begangen hat, ist der Angriffskrieg Putins. Die Erschießungen von Zivilisten, Bombardierungen von Krankenhäusern und Opern, die Deportation von Ukrainerinnen und Ukrainern nach Russland und die kommenden Pseudo-Referenden über die Zugehörigkeit okkupierter Gebiete zu Russland sind Konsequenz der Entscheidung des Kremls, ein benachbartes Land anzugreifen.“ 

Ukrainische Ermittler verfolgen derzeit ungefähr 25.000 Fälle von Kriegsverbrechen russischer Soldaten in der Ukraine. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlerinnen und Ermittler in die Ukraine geschickt, die Fällen von Kriegsverbrechen nachgehen. Er hat aber im Falle der Ukraine und Russlands keine Zuständigkeit für das von Putin begangene Verbrechen der Aggression, dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. 

„Ein neuer ad-hoc-Strafgerichtshof, der eigens für den russischen Krieg eingesetzt wird, würde den Fokus auf die Entscheidung Putins lenken, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu beginnen“, so Kühn. „Die Verteidigung der ukrainischen Unabhängigkeit und territorialen Integrität verlangt nach einem Gericht, dass Verantwortliche auf höchster Ebene belangen kann. Deswegen sollte sich Bundeskanzler Scholz gemeinsam mit Deutschlands Verbündeten für ein solches Gericht einsetzen.“

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