CDU-Programmdebatte 2023: Muslimsein ohne Islam ist ein Paradox
In der CDU-Programmdebatte diskutiert die Union ihre „neue“ Islampolitik. Kommentar über die Rückkehr von „Leitkultur“. (iz). Das neue CDU-Programm soll […]
Schlagwort: Parteiprogramm
Debatte um Parteiprogramm: Die Union entsorgt die Ära Merkel
Mit dem neuen Parteiprogramm will die Union ihr Profil schärfen und setzt auch auf einen Abschied von der Politik Angela […]
Treibt AfD die Union vor sich her?
Nach dem Parteitag in Stuttgart nennt Aiman Mazyek die AfD-Linie demagogisch. Alexander Gauland weist das als Verleumdung zurück, Jörg Meuthen nennt den Islam „durch und durch politisch“.
Vom Feindbild getrieben?
Über 2.000 Mitglieder des AfD-Parteitags forderten mit großer Mehrheit Einschränkungen für Muslime. Die Partei liegt laut Emnid bei 13 Prozent und ist drittstärkste Kraft.
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AfD: Kein Interesse an Differenzierung
Mit dem Grundsatzprogramm bestätigt die AfD ihren islamkritischen Kurs. Ein Delegierter, der zum Dialog mit muslimischen Gemeinden aufrief, wurde ausgepfiffen.
Mobilisieren mit Dialektik
Beatrix von Storch erklärte den Islam in der FAS zur politischen Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei. Alexander Gauland nannte die Islamisierung eine Gefahr; Heribert Prantl hielt dagegen.
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Aufstieg dank Ressentiment?
Die AfD hat bei drei Landtagswahlen so stark abgeschnitten wie keine Partei der äußersten Rechten seit 1945: 24,2 Prozent in Sachsen-Anhalt, 15,1 in Baden-Württemberg und 12,6 in Rheinland-Pfalz.
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Vom Abendland, den Muslimen und den Kirchen
Die AfD widmet in ihrem Programmentwurf dem Islam ein eigenes Kapitel und erklärt, er gehöre nicht zu Deutschland. Das Christliche dient dabei meist der Abgrenzung zum Islam.
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Zuwanderung ist ein Schlüsselthema
Alle Parteien äußern sich in ihren Wahlprogrammen zur interkulturellen Gesellschaft; überraschend befasst sich die CDU am meisten mit muslimischen Belangen. Die FDP geht nur allgemein auf Migranten ein.
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