Ex-Außenminister Gabriel für eine internationale Afghanistan-Konferenz
Berlin (dpa). Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für eine internationale Afghanistan-Konferenz ausgesprochen. „Je eher sie stattfindet, umso […]
Nachrichten & Lebensart
Berlin (dpa). Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für eine internationale Afghanistan-Konferenz ausgesprochen. „Je eher sie stattfindet, umso […]
Deutschland sei „der größte wirtschaftliche und finanzielle Gewinner“ der EU, mahnen Joseph Fischer und Sigmar Gabriel. Der Binnenmarkt bringe jährlich 86 Milliarden Euro; in Italien halten 67 Prozent die EU für nachteilig.
Nach den Festnahmen deutscher und europäischer Aktivisten in der Türkei bestellte das Auswärtige Amt den Botschafter ein, verzichtete aber auf eine Reisewarnung. Berlin wolle einen Bruch um jeden Preis vermeiden.
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Statt mit Wirtschaftsdelegationen reist Außenminister Sigmar Gabriel diesmal mit Krisenmanagement an den Golf. Er unterstützt die Vermittlung des Emirs von Kuwait im Konflikt mit Katar.
Frauke Petry sagte, Polizisten müssten notfalls von der Schusswaffe Gebrauch machen, Beatrix von Storch bejahte dies auf Facebook auch für Frauen. Politiker von Union, SPD und Grünen kritisieren die AfD scharf.
Hameln (dpa). Vizekanzler Sigmar Gabriel hat seine Forderung bekräftigt, die rechtspopulistische AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. „In der Vergangenheit […]
Nach dem Nuklearabkommen sieht die deutsche Wirtschaft Exportchancen im Iran. Experten wollen zugleich ein Gleichgewicht zwischen Iran und Saudi-Arabien, gestützt auch auf deutsche Rüstungsexporte.
Gabriel verspricht Aktivisten, sich für die Freilassung des inhaftierten Bloggers Raif Badawi einzusetzen. Die Union kritisiert den Exportstopp für schwere Waffen, Claudia Roth nennt Saudi-Arabien „Top-Terror-Exporteur“.
SPD-Chef Sigmar Gabriel besuchte nach einem Brandanschlag die Berliner Mevlana-Moschee. Muslime danken für das Zeichen der Solidarität, Aiman Mazyek fordert mehr Polizeipräsenz zum Schutz der Moscheen.
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Kenan Kolat nennt die bisherigen Vorschläge zum Doppelpass „faule Kompromisse“ und fordert, die Optionspflicht abzuschaffen. Die SPD solle ihr Wahlversprechen einlösen, notfalls per Fraktionsantrag im Bundestag.
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