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Schlagwort: SPD

Intrigen, Medien, Parteien – die SPD inmitten eines grundsätzlichen Machtkampfes. Von Khalil Breuer

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Frank-Walter Steinmeier wird Kanzlerkandidat der SPD, Parteichef Kurt Beck tritt zurück, Franz Müntefering soll folgen. Khalil Breuer sieht für die SPD bestenfalls eine große Koalition.

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Andere Stimmen zu Diskussion. Aus einem Kommentar von Oguz Ücüncü

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Oguz Ücüncü hält der SPD-Abgeordneten Lale Akgün vor, ihre Haltung geändert zu haben. Sie hatte am 2. Juni 2008 im Kölner Stadtanzeiger Diyanet und DITIB scharf kritisiert und deren Texte als streng konservativ bezeichnet.

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Wichtige Medien inszenieren einen Warnschuß gegen Kurt Beck. Von Abu Bakr Rieger

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Welt, Spiegel und Bild arbeiteten in seltenem Einklang an einer Kampagne gegen SPD-Chef Kurt Beck, schreibt Abu Bakr Rieger. Anlass sei Becks Äußerung zu einer möglichen Wahl Ypsilantis in Hessen gewesen.

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Abgrenzung vom Koalitionspartner: Kultur der Anerkennung statt Leitkultur. Von Khalil Breuer, Berlin

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Die SPD wendet sich im Leitantrag „Kultur ist unsere Zukunft“ gegen die „deutsche Leitkultur“ und fordert eine „Kultur der Anerkennung“. Aiman Mazyek warnt vor Vorverurteilung muslimischer Organisationen durch den Verfassungsschutz.

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Wird die SPD in Sachen Online-Durchsuchungen am Ende doch umknicken? Von Ulla Jelpke, Berlin

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Wolfgang Schäuble hält mit Rückendeckung der Kanzlerin an heimlichen Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz fest. Ulla Jelpke sieht im SPD-Widerstand nur Taktik; Karlsruhe entscheide bald über eine Regelung in Nordrhein-Westfalen.

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"Totaler Überwachungsstaat"

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Wolfgang Schäubles Pläne zu Fingerabdruck-Sammlung, Rasterfahndung und Nutzung der Maut-Daten stoßen bei der SPD auf Widerspruch. Wolfgang Bosbach will die Gesetze bis zur Sommerpause ins Kabinett bringen.

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Eine Art Reformation

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Nach dem Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen und angekündigten Neuwahlen im Bund dürfte es für Muslime schwerer werden. Ihr Beitrag solle nicht an Kopftüchern hängen, sondern an der Eindämmung des entfesselten Kapitalismus.

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Jawohl, das ist die „Berliner Freiheit“!

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Eine „Mafia der Gutmenschen“ sei für die gescheiterte Integration verantwortlich, sagte der Neuköllner Bürgermeister. Buschkowsky stehe für sozialdemokratische Politiker, die Muslime als Wählerpotenzial sehen, aber ihnen misstrauen.

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