Davutoglu und Babacan wollen es richten
Seit 17 Jahren regiert Erdoğans AKP, nun gründen frühere Weggefährten neue Parteien. Ahmet Davutoglu hat die „Zukunftspartei“ gegründet, Ali Babacan will noch im Dezember folgen.
Schlagwort: Mustafa Yeneroğlu
„Wie lange will man noch zusehen?”
Etwa 20 Vermummte zerstörten mit Baseballschlägern und Steinen Fenster und Tür, verletzt wurde niemand. UETD-Vorsitzender Zafer Sırakaya fordert mehr Prävention gegen politisch motivierte Hassverbrechen.
Einsehen in Berlin
Erstmals sollen Angriffe auf muslimische Opfer und Einrichtungen getrennt erfasst werden. Mustafa Yeneroglu begrüßt das und verweist darauf, dass die Aufklärungsquote bei islamfeindlichen Straftaten nahe bei Null liegt.
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Menschen haben „Geschichte geschrieben“
Beim Putschversuch am 15. Juli starben 290 Menschen, 173 davon Zivilisten. Der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu betont im Interview die abgewendete Gefahr für die Demokratie; Kritiker fürchten eine „zivile Diktatur“.
„Die Kurden leiden am meisten“
Seit Monaten kämpfen türkische Armee und PKK in Städten wie Cizre und Sur. Mustafa Yeneroğlu, Vorsitzender der Menschenrechtskommission, spricht von PKK-Terror und weist die Kritik der HDP zurück.
Ex-IGMG-Generalsekretär Mustafa Yeneroğlu warnt „Demokraten“ vor einer Relativierung des Terrors
Bei Terrorakten der PKK werde Gewalt abstrakt verurteilt, ohne die Täter zu nennen, kritisiert Yeneroğlu. Özdemir verbuche Gewalt der AKP oder dem Staatspräsidenten und relativiere so den PKK-Terror.
Karlsruhe erkennt Wirklichkeit an
Muslimischen Lehrerinnen darf das Tragen von Kopftüchern an öffentlichen Schulen nicht länger pauschal verboten werden. Das Bundesverfassungsgericht korrigierte damit sein Kopftuchurteil von 2003.
Kommentar: Das Thema „Islamgesetz“ wird in vielen Foren heiß diskutiert
Der Koordinationsrat der Muslime sei an den Machtambitionen der Verbände gescheitert, eine offizielle Vertretung der Muslime in Berlin fehle. Beim Islamgesetz müsse zuerst die Basis einbezogen werden.
Mehr Führung nötig. Gesetzesentwurf der Regierung hat Proteste bei Muslimen und Kritik bei Experten hervorgerufen
Die Novellierung des Islamgesetzes von 1912 stößt in Österreich auf heftige Kritik. Das Gesetz entstand nach der Annexion Bosniens 1908; die Stellung des Islam als Religionsgesellschaft ist in Westeuropa einzigartig.
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Zur Relevanz des österreichischen Islamgesetzes für Deutschland
Der KRM koordiniere kaum noch etwas, Verbände konterkarierten eine einheitliche Linie, etwa in der Causa Khorchide. Die Fixierung auf staatliche Anerkennung gehe auf Kosten der Solidarität unter Muslimen.
