Angriff auf die Demokratien: Braucht die UN einen Sonderberichterstatter?
Als 2021 Panzer durch die Straßen von Myanmar rollten, schlugen gesellschaftliche Gruppen weltweit Alarm. Als Viktor Orbán die freie Presse in Ungarn systematisch zerstörte, verlangten Demokratieaktivisten internationale Maßnahmen. Und als der Autoritarismus vor den Wahlen nach Tansania zurückkehrte, war es erneut die Zivilgesellschaft, die die Achtung der demokratischen Freiheiten forderte.
25.09.2025 .Redaktion 4 Min. Lesezeit
Foto: The White House/flickr | Lizenz: Public Domain
(IPS). Überall auf der Welt haben autoritäre Populisten gelernt, ihre Sprache und Rituale beizubehalten, während sie die Substanz der Demokratie aushöhlen. Sie halten gefälschte Wahlen ohne echte Opposition ab und gehen hart gegen die Bürgergesellschaft vor, wenn diese versucht, demokratische Freiheiten zu verteidigen. Infolgedessen leben mehr als 70 % der Weltbevölkerung in Ländern, in denen der zivile Raum regelmäßig unterdrückt wird. Von Samuel King & Inés M. Pousadala
Als Reaktion darauf haben sich über 175 zivilgesellschaftliche Organisationen und 500 Aktivisten vor einigen Monaten hinter der Forderung vereint, zur Verbesserung der Achtung demokratischer Freiheiten beizutragen, und die UNO aufgefordert, einen Sonderberichterstatter für Demokratie einzusetzen.
Der Vorschlag kam nicht aus diplomatischen Kreisen oder der Wissenschaft, sondern ist ein Aufruf der Basis, die an vorderster Front einer globalen Bemühung steht. Verteidiger der Freiheitlichkeit, die Schikanen, Inhaftierungen und Gewalt ausgesetzt sind, haben eine Lücke in der internationalen Aufsicht festgestellt, die autoritäre Regierungen ermutigt und diejenigen im Stich lässt, die für demokratische Rechte kämpfen, wenn sie Unterstützung am dringendsten benötigen.
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