Während die Koalitionsverhandlungen verlaufen, fragen sich Muslime, was die Folgen für sie sein werden.
(iz). Nach der Konstituierung des neuen Bundestages wollen Union und SPD möglichst schnell und reibungslos eine neue Große Koalition (scherzhaft „kleine“ Koalition genannt) auf die Beine stellen.
Eine von Friedrich Merz (CDU) geführte Bundesregierung wird sich mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert sehen – von den veränderten globalen Rahmenbedingungen in der Ära Trump über einen rasant steigenden Verteidigungshaushalt bis hin zu einer restriktiven Sozialpolitik und dem Versuch, die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Geringe Chancen auf den Kurswechsel einer Koalition
Die Chancen, dass ein neues Regierungsbündnis, das vom ersten Tag an unter massivem Druck der AfD stehen dürfte, Politikfelder und Anliegen von Minderheiten wie der islamischen in Deutschland priorisiert, sind eher gering.
Nimmt man die gescheiterte Ampelkoalition zum Maßstab, sollten Muslime und ihre Vertreter ihre Hoffnungen vorerst ad acta legen. Auch das leicht linksliberale Dreierbündnis aus SPD, Bündnisgrünen und den ausgeschiedenen Liberalen hat in der Religionspolitik und im Kampf gegen antimuslimische Ausgrenzung mehr enttäuscht als überzeugt.
Von wenigen Ausnahmen abgesehen war die Regierung Scholz, Habeck und Lindner einerseits eher desinteressiert am Umgang mit deutschen MuslimInnen. Andererseits setzte sie Denklinien aus konservativen Unionskreisen und der AfD in praktische Politik um. IZ-Autor Fabian Goldmann beschrieb die Ampel-Bilanz mit Blick auf sie ernüchternd: „Autoritarismus, Migrationsfeindlichkeit, antimuslimischer Rassismus“.
Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)
Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ (Monatsabo), Kombi Print & IZ+ or Das IZ-Förder-Abo können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.
Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.
Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.
* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.
