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Menschenrechte: Maas für China-Strategie der G7

Foto: UN Photo/Loey Felipe

London (dpa). Zum Auftakt des G7-Treffens in London hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas für eine gemeinsame China-Strategie der großen westlichen Demokratien mit einem stärkeren Fokus auf Menschenrechtsfragen ausgesprochen. „Wirtschaftsinteressen gibt es überall, aber Fragen der Menschenrechte und der Freiheitsrechte müssen größeren Raum bekommen, wenn es um China geht“, sagte der SPD-Politiker am 4. Mail vor Beginn der ersten Arbeitssitzung, in der sich die sieben Außenminister mit China befassen.

Sie waren am Montagabend in London zu ihren ersten persönlichen Beratungen seit zwei Jahren zusammenkommen. Der in den 1970er Jahren gegründeten G7 gehören neben Gastgeber Großbritannien und Deutschland die USA, Frankreich, Italien, Japan und Kanada an. Bei dem insgesamt dreitägigen Treffen ging es um alle wichtigen internationalen Themen von China über Russland bis Syrien und vom Klimaschutz bis zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Im Mittelpunkt stand, wie sich die westlichen Demokratien gegenüber autoritär geführten Staaten wie China und Russland aufstellen. „Uns verbinden die Werte wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, und diese wollen wir endlich wieder gemeinsam in der ganzen Welt vertreten“, sagte Maas.

Die USA verfolgen einen deutlich härteren Kurs gegenüber China und Russland als die EU und insbesondere Deutschland. Das Vorgehen der chinesischen Führung gegen die muslimische Minderheit der Uiguren wird von den USA schärfer angeprangert und ein gerade erst zwischen der Europäischen Union und China abgeschlossenes Investitionsabkommen wird von den US-Verbündeten kritisch gesehen. Differenzen gibt es auch hinsichtlich einer möglichen Beteiligung des chinesischen Telekommunikations-Riesen Huawei am Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes.

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