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Koranverbrennungen laut Bielefeldt widerlich – Appell an Medien

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Koranverbrennungen: Aktionen in Schweden und Dänemark haben weltweit für Aufsehen gesorgt. Der frühere UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit sieht darin widerliche Akte der Provokation. Er mahnt auch die Medien. (KNA) Koranverbrennungen in […]

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Dänemark kündigt Gesetz gegen Bücherverbrennungen an

dänemark

Dänemark: Das Gesetz knüpft an eine bereits bestehende Vorschrift an, die das Verbrennen ausländischer Flaggen untersagt.

Kopenhagen (KNA/iz). Die dänische Regierung will gegen die steigende Zahl öffentlicher „Koranverbrennungen“ in dem skandinavischen Land vorgehen. Justizminister Peter Hummelgaard kündigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz an. Es soll eine „unsachgemäße Behandlung von Gegenständen mit erheblicher religiöser Bedeutung“ verbieten und in den nächsten Monaten in Kraft treten.

Foto: Peter Hummelgaard, Facebook

Dänemark will religiöse Schriften unter besonderen Schutz stellen

Das geplante Gesetz knüpft den Angaben zufolge an eine bereits bestehende Vorschrift an, die das Verbrennen ausländischer Flaggen untersagt. Künftig werden demnach auch religiöse Schriften wie Koran, Bibel und Thora unter besonderen Schutz gestellt.

„Der Gesetzentwurf bezieht sich nur auf Handlungen an einem öffentlichen Ort oder mit der Absicht, sie in einem größeren Kreis zu verbreiten“, erläuterte Hummelgaard. Für derlei Taten seien Geldstrafen oder bis zu zwei Jahre Gefängnis vorgesehen.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung sieht der Minister dadurch nicht beeinträchtigt. Raum für Religionskritik werde es in der dänischen Gesellschaft weiterhin geben. Es gehe lediglich darum, gegen „sinnlosen Spott“ vorzugehen, der Zwietracht und Hass schüre.

Verbrennungen sorgten für Schlagzeilen

In den vergangenen Wochen hatte eine Reihe öffentlicher „Koranverbrennungen“ durch islamfeindliche Aktivisten in Dänemark sowie im benachbarten Schweden für Schlagzeilen gesorgt.

Die Aktionen führten in mehreren muslimischen Ländern zu teils gewalttätigen Protesten und Drohungen. Sowohl Dänemark als auch Schweden kündigten daraufhin an, Rechtsmittel gegen diese Verbrennungen zu prüfen.

Koranverbrennung Bücherverbrennung

Foto: Tobias Hellsten, via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY-SA 4.0

Experte sieht Machbarkeit, ohne Meinungsfreiheit einzuschränken

Dänemark habe rechtliche Möglichkeiten, „Koranverbrennungen“ im Land zu verbieten, „ohne die Meinungsfreiheit tiefgreifend einzuschränken“, so ein prominenter dänischer Rechtswissenschaftler.

Für Sten Schaumburg-Muller, Juraprofessor an der Universität Süddänemark, wären alle Schritte zum Verbot öffentlicher Verbrennungen des Korans oder anderer heiliger Bücher ein „akzeptabler Eingriff“ in die Meinungsfreiheit.

Dies wäre „eine geringfügige Einschränkung der Redefreiheit“, die es Dänemark erlauben würde, „religiöse Gefühle“ zu schützen, sagte er der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.

„Es ist ein akzeptabler Verstoß. Nach dänischem Recht gibt es eine ganze Reihe davon in anderen Abschnitten des Strafgesetzbuchs, wie in jedem anderen Land der Welt auch. In keinem Land der Welt herrscht absolute Redefreiheit. Es gibt immer Einschränkungen.“

Dänemark informiert nahöstliche Kollegen

Wie die Kuwait News Agency am heutigen Montag meldet, hat der dänische Außenminister Lars Rasmussen seine Amtskollegen in der Region über den Gesetzesentwurf informiert.

Die Agentur zitierte Rasmussen mit den Worten, dass die dänische Regierung dieser Frage große Aufmerksamkeit schenke und bestrebt sei, ihre freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit der gesamten internationalen Gemeinschaft aufrechtzuerhalten.

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Koranverbrennung: Für maximale Aufregung ist gesorgt

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Koranverbrennung: Der Akt erreicht in der Regel sein Ziel. Die Erzeugung von Aufmerksamkeit und Wut gelingt. (KNA). In Bagdad haben wütende Muslime die schwedische Botschaft gestürmt. Der Grund: eine weitere […]

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V-Mann der CIA half bei der Radikalisierung britischer Muslime

Der Fall Morten Storm belegt unzählige Erfahrungen und Rechercheergebnisse von investigativen Journalisten, wonach im internationalen „Krieg gegen den Terror“ die Grenzen zwischen Observation und Anstiftung zum und Aufbau von Terror bis zur Unkenntlichkeit verwischt werden.

(OnIslam.net/Agenturen/IZ). Britische Muslime und dänische Medien reagierten empört angesichts eines vermeintlichen „Konvertiten“, der laut Presse­meldungen für die CIA und den dänischen Nach­richten­dienst PET als V-Mann gearbeitet haben soll. Sie werfen ihm vor, an der Radikalisierung von Muslimen in den englischen Städten Birmingham und Luton beteiligt gewesen zu sein.

„Er [Morten Storm] hatte kein korrektes Verständnis des Islam“, sagte ­Abu-Easa Asif, Moderator eines wöchen­t­lichen Radioprogramms zum Thema ­Islam und Leiter einer lokalen ­Gemeinde der Tageszeitung „The Copenhagen Post“, und hätte „sehr extremistische ­Ansichten“ gehegt. Storm selbst teilte der berüchtigten Tageszeitung „Jyl­lands-­Pos­ten“ mit, dass er 2006 vom PET ­re­kru­tiert worden sei, um Extremisten in dem skandinavischen Land aufzuspüren. Auch habe er die CIA zum ­jemenitischen Al-Qaida-Chef Anwar Al-Awlaki geführt, der 2011 bei einem Drohnenangriff attackiert und getötet wurde. Die dänische Tageszeitung „Politiken“ schrieb, Storm habe darüber hinaus Drogen an Jugend­liche mit Problemen in und um Birming­ham verkauft.

Für ihn sei es, so Asif gegenüber „Politiken“, nur um Geld gegangen. Man dürfe nicht vergessen, dass er sich selbst „an die CIA und PET verkauft“ hätte. Trotz angeblich geänderter Ansichten habe sich bei dem mutmaßlichen ­V-Mann alles um Geld gedreht. Es sei immer ­unklar geblieben, wie Storm trotz der ­Tatsache, dass er keiner geregelten Arbeit nachgegangen sei, diese Art von ­Lebenswandel habe führen können.

Storm sei laut Asif 1999 ins britische Luton gekommen, wo er muslimischen Gemeindeführern mitteilte, er wolle nach einer Zeit des Extremismus ein neues Leben beginnen. Allerdings habe der mutmaßliche V-Mann im großen Umfang versucht, in der muslimischen Gemeinschaft Anhänger für seine radikalen ­Ideen zu finden. Er habe bei vielen, „mit ­Hilfe von PET, CIA und MI5“, für eine ­Gehirnwäsche gesorgt. Andere Muslime in Luton berich­teten, wie er in Gegnerschaft zum gemäßigten Islamischen Zentrum Luton eine Splittergruppe aufgebaut habe. „Er beförderte aktiv eine Radikalisierung in Luton. ­Darüber besteht gar kein Zweifel“, ­sagte Farasat Latif, Sprecher des Islamischen Zentrums Luton, „Politiken“. Storm ­kritisierte das Zentrum, weil es sich ­gegen Gestalten wie Al-Awlaki oder Osama bin Ladin gestellt hatte. „Er sagte, er wollte, dass die Leute militant werden“, so Latif, „und rief zur Revolution gegen die, seiner Meinung nach, ‘korrupten, ­auslän­dischen Führer’ auf.“

Bereits in der Vergangenheit hatten CIA und FBI falsche Terroraktionen genutzt, um – nach eigenen Worten –­ ­„potenzielle Terror-Verdächtige“ auf­zuspüren. Diese Technik hat in den USA zu Protesten unter Muslimen geführt, welche den beiden Agenturen vor­warfen, junge Muslime in die Falle des ­Terrors zu locken. 2009 drohten muslimische Gruppen mit der Einstellung sämtlicher Kontakte zum FBI wegen dessen ­Vor­ge­hen, Moscheen mit Informanten zu besetzen, um Betende auszuspionieren.

Storm selbst erklärte gegenüber „Jyllands Posten“, dass er nach der Kontakt­aufnahme mit dem dänischen PET 2006 den Anschein eines radikalen ­Muslims habe aufrechterhalten müssen, um seine Legende nicht zu zerstören. Laut „Politiken“ sind Strafrechts­experten der Ansicht, dass für den Fall, dass sich die Anschuldigungen gegen Storm bewahrheiten sollten, dieser die rechtlichen Grenzen für V-Männer überschritten habe.