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Schlagwort: ISTGH

Haftbefehle: Rasche Verhaftung ist unwahrscheinlich

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Der IStGH erlässt Haftbefehle für zwei israelische Politiker und ein Mitglied der Hamas-Führung. (The Conversation/IZ). Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, seinen ehemaligen Verteidigungsminister […]

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chefankläger istgh haftbefehl

Internationales Strafgericht: Bosnien und Ruanda waren der Anlass

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Strafgericht: Das Tribunal steht in einer Reihe mit den Nürnberger und Tokioter Tribunalen der Nachkriegszeit. (IPS). In der Nacht des 17. Juli 1998 war der Ausgang der diplomatischen Konferenz zur […]

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Hoffnung für die Rohingya?

Zwischen 730.000 und einer Million Rohingya mussten seit 2016 nach Bangladesch fliehen. Weil China und Russland den UN-Sicherheitsrat lähmen, ruhen die Hoffnungen auf dem Internationalen Strafgerichtshof und dem IGH.

Forderungen nach Anklage wegen „ethnischen Säuberungen“ gegen Rohingya

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UN-Kommissar Zeid Ra’ad al-Hussein spricht von einem „klassischen Beispiel für eine ethnische Säuberung“ und starkem Verdacht auf Völkermord an den Rohingya. Die Täter müssten zur Verantwortung gezogen werden.

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brennpunkte myanmar krieg

Kriegsverbrechen ahnden

Eine UN-Kommission unter Leitung von William Schabas soll bis zum 15. März 2015 Verletzungen des Völkerrechts in Gaza untersuchen. Initiativen drängen die Palästinenser, dem Strafgerichtshof beizutreten.

Wie ein Gerichtshof politischen Harakiri begeht. Ein Kommentar von Peter Ziegler, Basel

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Der Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten bringe den Menschen in Darfur nichts, meint Peter Ziegler: Er sei ein Papiertiger. Nur 108 Staaten hätten das Abkommen unterzeichnet; USA, Russland und China lehnten es ab.

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