Ein Jahr nach Halle
Am 9. Oktober 2019 verhinderte eine Holztür das schlimmste antisemitische Massaker seit der Shoa. Ein Jahr später sichern fast alle Länder jüdische Einrichtungen besser, und Steinmeier fordert Haltung.
Schlagwort: Rechtsextremismus
NRW-Polizei ermittelt gegen extremistische Kollegen
In fünf Chatgruppen sollen 29 NRW-Polizisten, die meisten aus Essen, rechtsextreme Inhalte geteilt haben. Innenminister Herbert Reul spricht von einer „Schande für die Polizei“ und kündigt einen Sonderbeauftragten an.
Teufelskreis Ausgrenzung
Die Deutsche Muslimische Gemeinschaft wehrt sich gegen Unterwanderungsvorwürfe. Rechtspopulistische Narrative seien in die Gesprächskultur eingedrungen, der Verschwörungsmythos habe rechtsextreme Ursprünge.
Gesucht: Agenda gegen Rassismus
Knapp 50 Verbände waren eingeladen, ihre Forderungen vorzutragen. Sie befürchten Symbolpolitik und verlangen unter anderem eine Studie zu Racial Profiling, Entschädigung für Anschlagsopfer und eine AGG-Reform.
„Das moralisch Unsagbare ist sagbar geworden“
Erstmals legt das Bundesamt für Verfassungsschutz einen 100 Seiten starken Lagebericht zum Antisemitismus vor. Präsident Thomas Haldenwang sieht Judenfeindschaft in allen extremistischen Strömungen.
Prozess zum Terroranschlag von Halle beginnt
Neun Monate nach dem rechtsextremen Anschlag auf die Synagoge in Halle mit zwei Toten beginnt der Prozess. Das Gericht dämpft die Erwartungen: Das Verfahren könne das Unrecht nicht beseitigen.
Müssen genau hinschauen
Wächst die Gefahr von rechts? Christoph Giesa sieht Gewalt als Teil neurechter Strategien und hält es für wichtig, dass der Verfassungsschutz die AfD genau beobachtet. Das Interview führte Konstantin Sakkas.
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„Wird eine Menge Zeit ersparen“
Brenton Tarrant gibt den Anschlag vom 15. März 2019 mit 51 Toten vor Gericht zu. Überlebende sind erleichtert, fragen aber, warum er sein Plädoyer geändert hat.
Seehofer verbietet Reichsbürger-Gruppe
Die Gruppe fiel durch Drohschreiben auf und versuchte, das Rathaus Zehlendorf zu „übernehmen“. Nach Angaben des Verfassungsschutzes gibt es bundesweit rund 19 000 Mitglieder der Reichsbürger-Szene.
Verfassungsschutz erklärt „Flügel“ zum Beobachtungsobjekt
Die Einstufung erlaubt nachrichtendienstliche Mittel wie Observation und das Anwerben von Informanten. Die AfD hatte zuvor Funktionäre frühere Äußerungen zum Islam „klarstellen“ lassen, um Vorhaltungen des Verfassungsschutzes zu entkräften.
