Nachrichten & Lebensart
Die Mindestaltersgrenze von 14 Jahren für die Speicherung soll fallen. Das Bundesamt hält das für vertretbar, um Kinder aus extremistischem Milieu besser im Blick zu behalten, etwa Kinder von Salafisten und IS-Rückkehrern.
Die Deutsche Islamkonferenz erlebte einen Wandel: 2006 gehörte der Islam zu Deutschland, 2018 nicht mehr. Dieses Pendeln zeigt gelungene Beteiligung von Muslimen; offen ist, welcher Islam mit der Politik interagiert.
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Bundesinnenminister Horst Seehofer eröffnete die Islamkonferenz mit versöhnlichem Ton. Dass er auch säkulare und liberale Muslime beteiligt, stellt die Vertretungsmacht der etablierten Verbände infrage.
Die Islamkonferenz lädt erneut Einzelpersonen für einen liberalen Islam ein, auch Islamkritiker. Aiman Mazyek warnt, Moscheegemeinden als Problem zu sehen; Burhan Kesici begrüßt Seehofers Forderung nach Imamausbildung.
Die SPD fordert gemeinsam mit der Opposition die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen, Innenminister Seehofer hält an ihm fest. Maaßen soll zudem Zahlen aus dem unveröffentlichten Bericht an die AfD gegeben haben.
Im Asylstreit mit der CSU sieht die CDU weiter Spielraum für einen Kompromiss. Horst Seehofer hatte seinen Rücktritt angekündigt, machte ihn aber von einem Einlenken der CDU abhängig.
Nach mehr als 30 Angriffen auf Moscheen im Jahr 2018 blieb ein solidarisches Wort von Innenminister Horst Seehofer aus. Die Muslimfeindlichkeit reicht bis in den Kern des bürgerlichen Lagers.
Der Begriff „Islam“ sei in Umfragen längst ein Ergebnis freier Assoziation. Muslime sollten ihren Optimismus nicht verlieren, öffentlich definieren, woran sie glauben, und mit der Gelassenheit des Wissens reagieren.
Wenige Tage nach Amtsantritt erklärte Innenminister Horst Seehofer, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, Muslime aber schon. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich in ihrer Regierungserklärung dagegen.
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In der Talkshow stand Enissa Amani drei eher negativ gestimmten Gästen gegenüber und zeigte den unfreiwilligen Humor der Sendung. Am Tag danach wird sie in „Welt“ und „Bild“ regelrecht zerrissen.
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