Nachrichten & Lebensart
Zeitgemäßen Verfassungsschutz betrieben eher Autoren wie Cordt Schnibben als Behörden, meint der Beitrag. Zu V-Leuten und zum Versagen beim Rechtsterrorismus blieben nach dem WELT-Interview mit Maaßen Fragen offen.
Salafisten machen nicht erst seit der Koranverteilaktion auf sich aufmerksam, schreibt Zeycan Çetin. Schon in den 1990er Jahren bildeten sich Zirkel, vor allem im Süden, in denen auch V-Leute verschiedener Dienste aktiv gewesen seien.
Salafistische Zirkel gibt es in Deutschland seit den 1990er Jahren, nicht erst seit der Koranverteilaktion. Zeycan Çetin fragt, warum Politik, Behörden und Medien gerade jetzt so ausgiebig darüber berichten.
Ein 31-jähriger Polizist aus Essen ist als Salafist aufgefallen und wurde suspendiert. Er soll zuvor Extremisten für den Verfassungsschutz ausgespäht haben. Das wirft Fragen nach V-Leuten in der Szene auf.
Nach der Trauerfeier für die Opfer der rechtsradikalen Mordserie fordert Khalil Breuer lückenlose Aufklärung, auch zur Rolle der V-Leute. Muslime sollten die Debatte über sich weiter differenzieren.
Wochenlang bestimmte die Affäre um Christian Wulff die Tagesordnung, die rechtsextreme Terrorbande kaum. Yasin Bas würdigt Wulff als toleranten Politiker, der als Ministerpräsident die erste türkische Ministerin berief.
Mazyek warnte davor, die Fehler wie beim Rechtsextremismus zu wiederholen und mit Staatsgeld ein Milieu mitzufinanzieren. Alle Extremisten stellten ihre politischen Ziele über das islamische Recht.
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Deutschland ist nach den Taten der Rechtsterroristen schockiert. Malik Özkan kritisiert V-Leute, Verfassungsschutz und den Umgang der Behörden mit Muslimen, die auf den Listen der Täter auftauchen.
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Das Vertrauen in die Sicherheitsdienste und ihre V-Leute sei erschüttert. Muslime seien als „Täter oder Unterstützer“ gesehen worden, dass sie auch Opfer von Terror sein können, sei sträflich vernachlässigt worden.
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Ein Mitglied der Terrorgruppe hatte womöglich noch nach dem Abtauchen Kontakt zum Thüringer Verfassungsschutz. Die Behörde zahlte in den 1990er Jahren sechsstellige D-Mark-Beträge an Neonazis, die als V-Leute geführt wurden.
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