In rekordverdächtiger Zeit plant die Europäische Union einen Militäreinsatz im Roten Meer. Können Kriegsschiffe aus Deutschland und anderen EU-Ländern Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe verhindern?
Brüssel (dpa/IZ) Die Staaten der Europäischen Union haben den geplanten Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer beschlossen. Mit der Entscheidung vom Donnerstag werden unter anderem der Auftrag und der Sitz des Hauptquartiers für die Operation Aspides festgelegt, wie aus diplomatischen Kreisen zu erfahren war.
Der formale Beschluss zum Start des Einsatzes soll dann bei einem Außenministertreffen am 19. Februar in Brüssel gefasst werden. Das operative Hauptquartier der Operation wird in der griechischen Stadt Larisa eingerichtet.
Der grundsätzliche Plan für den Militäreinsatz sieht vor, europäische Kriegsschiffe zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Diese sollen dann dort Handelsschiffe vor Angriffen der militant-muslimischen Huthi aus dem Jemen schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen. Der Marineeinsatz im Nahen Osten könnte Handelsschiffe auch vor möglichen Bedrohungen aus dem Iran schützen. Europäische Kriegsschiffe sollen nicht nur im Roten Meer und im Golf von Aden, sondern auch in der Straße von Hormus sowie im Persischen Golf und im Golf von Oman zur Begleitung von Handelsschiffen eingesetzt werden können. All diese drei Seegebiete liegen vor der Küste des Irans.
Ein Grund für die Entscheidung der Europäischen Union sind zahlreiche Zwischenfälle in den vergangenen Jahren. Zuletzt setzte Irans Marine im Januar im Golf von Oman einen Öltanker der griechischen Reederei Empire Navigation fest. Auch die USA übten daran scharfe Kritik. Sie werfen der iranischen Marine seit Längerem vor, wichtigen zivilen Schiffsverkehr in den Seegebieten zu behindern. Insbesondere die Straße von Hormus, eine etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den internationalen Ölexport.
CDU signalisiert Zustimmung zu Fregatten-Einsatz
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Zustimmung seiner Fraktion zum Bundeswehr-Mandat für einen Einsatz im Roten Meer signalisiert. „Es ist gut, dass sich Deutschland mit der Fregatte Hessen am Einsatz unserer Verbündeten und Partner im Roten Meer beteiligen wird“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag).
„Das kommende Mandat kann mit der Zustimmung auch der CDU/CSU Bundestagsfraktion rechnen. Eine solche Mission zum Schutz der Seewege dient deutschen Interessen, und sie dient auch der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung, dem Recht auf freie und sichere Seefahrt“, so Wadephul.
Er fügte aber hinzu: „Uns allen muss klar sein, dass dieser Einsatz sehr gefährlich ist. Die Huthis verfügen über ein sehr weit entwickeltes Arsenal an Waffen zur Bekämpfung von Schiffen und haben bisher keine Skrupel gezeigt, es anzuwenden.“
Enge Grenzen für Waffeneinsatz
Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien haben deswegen zuletzt direkt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. Bei solchen proaktiven Einsätzen will die Europäische Union allerdings nicht mitmachen. In dem jetzt beschlossenen Auftrag für die Operation heißt es, Aspides solle Schiffe im Einsatzgebiet begleiten und sie in einem Teilgebiet auch „unter voller Einhaltung des internationalen Rechts“ vor Angriffen schützen. Konkret werden dabei die Grundsätze der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit genannt.
Deutscher Kommandant spricht von Härtetest
Die Bundeswehr will sich mit der Fregatte „Hessen“ an dem Einsatz beteiligen. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord lief dafür bereits am Donnerstag vom Marinestützpunkt in Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.
Der Kommandant der Fregatte, Fregattenkapitän Volker Kübsch, sagte einer Mitteilung der Marine zufolge: „Ein potenzieller Einsatz im Roten Meer wird für Schiff und Besatzung einen erneuten Härtetest darstellen.“ Die Bedrohung dort sei nicht abstrakt, sondern ganz konkret und bestehe aus einer Vielzahl an Waffen, die dort regelmäßig zum Einsatz gebracht würden.
Neben Kriegsschiffen sollen auch luftgestützte Systeme wie Flugzeuge und Drohnen eingesetzt werden können. Zudem ist geplant, dass das Satellitenzentrum Satcen und das nachrichtendienstliche Lagezentrum Intcen die Operation unterstützen.
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