Kurzmeldungen Welt Februar 2024 (344)

HRW sieht globale Schwächung von Menschenrechten

NEW YORK (KNA). Regierungen weltweit haben nach Einschätzung von Human Rights Watch im vergangenen Jahr die Menschenrechte geschwächt. In ihrem am 10. Januar veröffentlichten Jahresbericht äußerte sich die Organisation besorgt darüber, dass Menschenrechtsverletzungen nur selektiv angeprangert und nationalen diplomatischen Interessen untergeordnet würden. Angesichts einiger der schwersten Krisen und Herausforderungen der jüngsten Geschichte hätten führende Politiker beim Schutz der universellen Menschenrechtsprinzipien versagt. HRW-Leiterin Tirana Hassan sprach von einem „folgenreichen Jahr“ mit Blick auf die Repression von Rechten und auf Gräuel in bewaffneten Konflikten. Eine auf Eigennutz ausgerichtete Diplomatie habe einen hohen Preis für diejenigen, die nicht Teil des Handels sind. So wirft der 734 Seiten starke „World Report 2024“ Regierungen Doppelmoral vor, etwa wenn sie Israel wegen seines Vorgehens gegen palästinensische Zivilisten verurteilen und gleichzeitig zur gewaltsamen Unterdrückung von Minderheiten durch China schweigen. Als weiteres Beispiel nannte er die Forderung nach strafrechtlicher Verfolgung russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine einerseits und die Infragestellung der Verantwortung der USA für die Verbrechen in Afghanistan andererseits. Dies schwäche den Glauben an die Universalität der Menschenrechte und der Gesetze, die sie schützen sollen.