Nachrichten & Lebensart
56 Prozent der Befragten fühlen sich laut Leipziger Autoritarismus-Studie durch Muslime als Fremde im eigenen Land. IGMG-Generalsekretär Bekir Altaş fordert klare Worte der Politik und warnt vor bewachten Moscheen.
Michael Spreng, einst Chefredakteur der „BILD am Sonntag“, nennt die Bild-Zeitung unter Julian Reichelt „furchterregend“. Das Blatt bespiele seit Monaten die politische Agenda der AfD und rücke das Land nach rechts.
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Der Rechtsausschuss lehnte den Vorstoß am 17. Oktober mit großer Mehrheit ab. Gefährlich sei er nicht wegen einer drohenden Grundgesetzänderung, sondern weil solche Ideen Diskurse salonfähig machten.
Die AfD forderte im Bundestag Maßnahmen gegen die Verbreitung angeblich gesetzwidriger Inhalte des Korans. Redner aller anderen Fraktionen nannten den Antrag „schlampig“ und „wirr“ und warfen der AfD Hetze vor.
Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Maaßen wird Abteilungsleiter im Bundesinnenministerium. Zuvor hatte er Hetzjagden in Chemnitz bezweifelt und führende AfD-Politiker getroffen.
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Die Ausübung der Religion solle sanktioniert werden dürfen, wenn sie „offensichtlich“ gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoße. Seit 1949 gab es laut Helmut Aust nur vier Verfahren nach Artikel 18, alle erfolglos.
Volker Kauder (CDU) sagt, die AfD habe den Ton im Bundestag mit Aussagen verschärft, wie man sie von Rechtsradikalen kenne. Ihre Politik stehe im Widerspruch zum christlichen Menschenbild.
Die AfD spricht von einer „dramatisch verschärften Sicherheitslage“, doch die Straftaten gingen 2017 so stark zurück wie seit 20 Jahren nicht. Die gefühlte Gefahr sei in Bochum 65 Mal so hoch wie die reale.
Die SPD fordert gemeinsam mit der Opposition die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen, Innenminister Seehofer hält an ihm fest. Maaßen soll zudem Zahlen aus dem unveröffentlichten Bericht an die AfD gegeben haben.
Der Islamwissenschaftler Thomas Bauer sieht die Mitte der Gesellschaft immer leerer werden. Für Muslime liege es im Eigeninteresse, sie zu stärken; Allah nenne sie im Qur’an eine „Gemeinschaft der Mitte“.
