Nachrichten & Lebensart
Die große Mehrheit der Muslime in Deutschland nimmt ihre Bürgereigenschaft ernst, doch die AfD lehnt ein muslimisches Bürgertum offen ab. Alexander Gauland bestreitet in der WELT den Bürger in der islamischen Vorstellungswelt.
Auch Islamfeinde können umdenken: Der Brandenburger AfD-Politiker Arthur Wagner trat zum Islam über, der Niederländer Joram van Klaveren verließ Geert Wilders’ Partei und gab im Oktober 2018 seine Konversion bekannt.
Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen gab gut ein Viertel der Wähler der AfD ihre Stimme, in Thüringen sind bis zu 30 Prozent möglich. Gegen die neue Rechte bleibe vor allem der alltägliche Kampf der Worte.
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Mit 27,5 Prozent in Sachsen und 23,5 Prozent in Brandenburg hat die AfD ihre Stellung als erfolgreichste Rechtsaußenpartei der Bundesrepublik gefestigt. Rückhalt hat sie in Mittelstand, Bundeswehr und Polizei.
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Die AfD wurde in Sachsen und Brandenburg zweitstärkste Kraft, die Regierungsparteien stürzten auf historische Tiefstände. Die CDU gewann in Sachsen, die SPD behauptete sich in Brandenburg; die Wahlbeteiligung stieg.
Hans-Georg Maaßen zweifelte einen „Panorama“-Bericht mit einem Link auf das Blog Journalistenwatch an und löschte den Tweet nach Kritik. Netzpolitik.org nennt ihn einen rechten Provokateur, der für Nähe zur AfD wirbt.
Nach dem Mord an Walter Lübcke warnt Gideon Botsch: Die nächsten 12 bis 18 Monate seien besonders gefährlich. AfD und Pegida hätten Feindbilder mitmarkiert; die Szene sei durch schwindende Aufmerksamkeit frustriert.
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD stärker unter die Lupe: Die Partei gilt als Prüffall, ihr „Flügel“ und die Nachwuchsorganisation JA als Verdachtsfall. Politiker anderer Parteien begrüßen den Schritt, die AfD weist ihn zurück.
Die Leipziger Autoritarismus-Studie von 2018 sieht Ausländerfeindlichkeit und die Abwertung von Minderheiten als großes Problem. Im Osten stimmen deutlich mehr Menschen rechtsextremen Aussagen zu als im Westen.
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Der Göttinger Literaturwissenschaftler Heinrich Detering zeigt an Beispielen, wie AfD-Politiker sprechen: Beatrix von Storch rücke „muslimisch“ wie selbstverständlich neben „barbarisch“ und „gruppenvergewaltigend“.
