Donald Trumps Fantasien vom Regimewechsel hatten nie eine Chance. Dafür gab es keine kritische Masse in der iranischen Bevölkerung.
(Quincy Institute). Nachdem er den obersten Führer des Iran getötet hatte, sagte Donald Trump den Iranern, sie sollten „die Macht in ihrer Regierung übernehmen“, da dies „wahrscheinlich ihre einzige Chance seit Generationen“ sei. Von N. Gallagher, C. Ramsay & Samuel Hickey
Fünf Wochen später, als die menschlichen und wirtschaftlichen Kosten des Krieges gegen den Iran stiegen und eine zunehmend rigorosere Führung die Kontrolle verschärfte, beharrte Trump darauf, dass das dortige Volk ihn anflehe, die Bombardements fortzusetzen, bis es frei sei.
Trumps Parolen gehen von einer schweigenden iranischen Mehrheit aus, die den Vereinigten Staaten vertraut und das derzeitige Regime so stark hasst, dass sie jegliche Diplomatie mit ihm ablehnt, strenge Sanktionen befürwortet, um es auszuhungern.
Und die Zerstörung der nationalen Infrastruktur fordert, bis sie die repressiven Autoritären durch eine säkulare Demokratie nach westlichem Vorbild ersetzen kann.
Unterstützt wird diese Darstellung durch freiwillige Umfragen, die Daten von einer Teilgruppe der Bevölkerung sammeln (wie beispielsweise Abonnenten eines einzelnen VPN-Anbieters), sowie durch Interviews westlicher Medien mit einer kleinen Anzahl von Personen innerhalb des Iran.
Seit 2014 haben wir dort 22 repräsentative Umfragen durchgeführt, wobei wir uns auf bewährte Methoden für Meinungsumfragen in autoritären Ländern stützten. Unsere Analyse zeigt, warum es ein schlechtes Kalkül war, darauf zu setzen, dass Luftangriffe einen Volksaufstand zum Sturz der Islamischen Republik Iran auslösen könnten.
Anhand von gepolten Daten aus 15 Umfragen, die zwischen 2014 und 2024 durchgeführt wurden, haben wir Befragte mit positiver und negativer Einstellung gegenüber den Vereinigten Staaten verglichen – sowohl vor als auch nach dem Rückzug Washingtons aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) im Jahr 2018. Die Minderheit, die den USA wohlwollend gegenüberstand, sank drastisch von 26,5 % vor dem Rückzug auf 14,3 % danach.
Diese schrumpfende pro-amerikanische Minorität entspricht nicht der Wählerschaft, die sich die Befürworter eines maximalen Drucks vorstellen. Vielmehr befürwortet sie diplomatische Lösungen stärker als der Rest der Bevölkerung, hat ein größeres Augenmerk auf die menschlichen Kosten von Sanktionen und zeigt sich in Sicherheitsfragen überraschend nationalistisch.
Repräsentanten der Trump-Regierung haben stets die Ansicht vertreten, dass ein massiver Druck seitens der USA eine politisch nützliche Anti-Regime-Bewegung im Iran auslösen könnte.
Zu Beginn seiner ersten Amtszeit argumentierte Trump, das JCPOA habe Teheran eine „politische und wirtschaftliche Rettungsleine“ gewährt, kurz bevor es zu einem „vollständigen Zusammenbruch des iranischen Regimes“ gekommen wäre.
In einer Rede vor der Heritage Foundation im Jahr 2018, in der er die Strategie für die Zeit nach dem JCPOA vorstellte, erklärte sein Außenminister, dass die USA „beispiellosen finanziellen Druck auf das iranische Regime ausüben“ würden, bis dieses den Forderungen der USA nachgäbe oder so geschwächt sei, dass das dortige Volk endlich „eine Entscheidung über seine Führung treffen“ könne.
Der Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Jahr war von derselben sozialen Theorie des Regimewechsels motiviert, ergänzt durch Luftmacht. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu richtete während des Angriffs einen im Fernsehen übertragenen Appell an die Iraner: „Wir ebnen auch den Weg für euch, damit ihr euer Ziel, nämlich die Freiheit, erreichen könnt … das Regime war noch nie schwächer … erhebt euch und lasst eure Stimmen hören …“
Dieser strategische Ansatz verband vier unterschiedliche Einstellungen der Bevölkerung miteinander: Unzufriedenheit mit der Islamischen Republik, positive Einstellung gegenüber den Amerikanern, Vertrauen in Washington und Unterstützung für die harte Politik der USA. Unsere Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die iranische Wählerschaft, die für einen Regimewechsel durch maximalen Druck erforderlich gewesen wäre, weitgehend eine Illusion war.
Im Vergleich zum durchschnittlichen Iraner ist die den USA positiv gegenüberstehende Minderheit eher großstädtisch geprägt, gebildeter, wohlhabender und mit nichtstaatlichen Medien vertraut. So machen beispielsweise Einwohner, die in der Provinz Teheran leben, 15,8 % der wohlwollenden Kohorte aus, aber nur 9,8 % der negativen. In der positiv eingestellten Gruppe überwiegen leicht die Männer, doch entsprechen Lebensalter und ethnische Zusammensetzung der Verteilung in der Gesamtbevölkerung.
Es handelt sich hierbei um eine kleine, weltoffene Gruppe und nicht um eine breite, aufgebrachte Unterschicht, die bereit ist, sich radikalisieren zu lassen. Sie ist weniger daran interessiert, dass religiöse Lehren die Politik beeinflussen, und vertritt eher die Ansicht, dass es den iranischen Machthabern egal ist, was Menschen denken. Doch eine weltoffenere Haltung und eine Entfremdung von der Herrschaft der heimischen Elite bedeuten nicht zwangsläufig, dass man externe Zwangsmaßnahmen oder Angriffe befürwortet.
Dies ist der entscheidende Punkt der ganzen Geschichte. Trumps Regierungsvertreter gingen immer wieder so vor, als würde Sympathie für die US-Bürger und Frustration über die Islamische Republik automatisch eine Unterstützung für Washingtons Zwangsstrategie bedeuten. Doch ein Iraner kann das amerikanische Volk mögen, Teheran ablehnen und dennoch den Zwang durch die US-Regierung abweisen.
Die Minderheit, die einer Verbesserung der Beziehungen zu den USA am offensten gegenüberstand, reagierte auch am empfindlichsten auf die sozialen Kosten der Sanktionen. Sie gab häufiger als die den USA ablehnend gegenüberstehende Gruppe an, dass die Druckmittel erhebliche negative Auswirkungen auf die normale Bevölkerung hätten: 68,8 % gegenüber 52,4 % vor dem Rückzug und 68,4 % gegenüber 61,5 % danach. Dies widerspricht der Behauptung, dass diese Gruppe wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen befürwortet.
Die einfachste Tatsache ist vielleicht die verheerendste für die Weltanschauung des „maximalen Drucks“. Die Strategie, die darauf abzielte, das Regime zu schwächen und Amerikas gesellschaftliche Basis im Iran zu verbreitern, hat diese Vorhut nicht vergrößert.
Unseren Daten zufolge sank der Anteil der USA-freundlichen Gruppe von 26,5 % auf 14,5 %, nachdem Washington aus dem JCPOA ausgestiegen war. Der maximale Druck hat die pro-amerikanische Stimmung nicht verstärkt; er hat dazu beigetragen, fast die Hälfte der Freunde der USA zu verprellen.
Es sollte niemanden überraschen, dass der am 28. Februar begonnene Krieg die regierungskritischen Proteste im Iran nicht erhöht hat. Die Umfrage, die wir kurz nach dem Zwölf-Tage-Krieg durchgeführt haben, zeigte Anzeichen dafür, dass er einen „Rally-around-the-flag“-Effekt hatte.
Trump hatte zudem vor dem Krieg Warnungen von den Geheimdiensten erhalten, dass seine Annahmen über die Reaktion der iranischen Öffentlichkeit falsch waren. Nach wochenlangen Bombardements berichtete Reuters, dass die US-Dienste keinen unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch des Regimes erwarteten.
Die Umfragen des CISSM zeigen immer wieder, dass im Iran echte Unzufriedenheit herrscht. Doch die iranische Unzufriedenheit unterliegt nicht dem Willen der USA. Die Minderheit, die in unseren Befragungen eine wohlwollende Haltung zeigt, ist weltoffener, steht der innenpolitischen Ordnung skeptischer gegenüber, hat eine positivere Einstellung zum amerikanischen Volk und ist stärker an Diplomatie interessiert als der Rest der Bevölkerung. Sie ist jedoch keine Basis für einen Regimewechsel, die auf ein Signal aus Washington wartet.
Es gibt eine Wählerschaft, die sich für Gegenseitigkeit und ein gerechtes Atomabkommen einsetzt. Es gab nie Anzeichen für eine nennenswerte Wählerschaft, die auf maximalen Druck setzte, geschweige denn auf eine Befreiung durch Bombenangriffe.
* Dieser Text ist am 21.04. im Magazin „Responsible Statecraft“ (Quincy Institute) erschienen. Übersetzung und Abdruck im Rahmen der vorgegebenen Regeln.
