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Schlagwort: krieg

IZ Plus, Welt

Sudan: Zivilbevölkerung zwischen den Fronten

Sudan Afrika

Im Sudan konkurrieren die Armee und die RSF-Einheiten um politische Kontrolle und Dominanz im Land. Auch Goldvorkommen spielen ein Rolle. „Die Menschen sind in ihren Häusern gefangen und haben Angst […]

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Afrika, Flucht und Migration, Politik

Sorgen um Sudan. OIC beruft Sondersitzung ein

Waffenruhe Sudan

Der Sudan ist seit Oktober 2021 ohne funktionierende Regierung, als das Militär die Übergangsregierung von Premierminister Hamdok absetzte.

(iz/KUNA/Agenturen). Die trotz mehreren Verhandlungsversuchen und gebrochenen Waffenruhen anhaltenden Gefechte im Sudan, dem drittgrößten Staat Afrikas, halten Befürchtungen über die Folgen für die Zivilbevölkerung aufrecht. Verschiedene internationale Akteure – von den USA bis zur Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) – suchen nach Auswegen.

Derzeit kämpfen Armeechef Burhan und der Kopf der RSF-Milizen (Nachfolger der genozidalen Dschandschawid des gestürzten Diktators al-Bashir), Mohamad Hamdan „Hemedti“ Dagalo, befinden sich in einem Machtkampf um die Kontrolle des politischen Prozesses sowie der Ressourcen des Landes wie seinen Goldvorkommen. Mittlerweile gilt es als belegt, dass Dagalo dabei mit Russland kooperiert.

Foto: Bumble Dee, Shutterstock

Der Sudan ist seit Oktober 2021 ohne funktionierende Regierung, als das Militär die Übergangsregierung von Premierminister Abdalla Hamdok absetzte und den Ausnahmezustand verhängte. Die Opposition bezeichnete das als „Staatsstreich“. Die Übergangsfrist, die im August 2019 nach der Absetzung von Präsident Omar al-Bashir begann, soll Anfang 2024 mit Wahlen enden.

Sudan beunruhigt das Weiße Haus

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean Pierre, sagte am 2. Mai: „Wir sind nach wie vor sehr besorgt über die Entwicklung der humanitären Lage im Sudan und die sich rapide verschlechternden humanitären Bedingungen.“ In einer Pressekonferenz fügte sie hinzu: „Diese weitverbreitete Gewalt verschlimmert die ohnehin schon katastrophale Situation.“

Armee und RSF müssten humanitären Organisationen und ihren Mitarbeitern sicheren Zugang gewähren, um die Bevölkerung zu unterstützen, damit medizinisches Personal Zugang zu Krankenhäusern hat und lebenswichtige medizinische Güter erhält. USAID kündigte die Entsendung eines Katastrophenhilfeteams Kenia an, um die Katastrophenhilfe der US-Regierung zu leiten.

Das Weiße Hause arbeite weiterhin mit ihren Partnern zusammen, um zu prüfen, inwieweit man in der Lage sei, wichtige humanitäre Hilfe zu leisten.

Foto: OIC, Mai 2023

Muslimische Staaten treffen sich zu Sondersitzung

Anfang dieser Woche kündigte die OIC an, eine außerordentliche Dringlichkeitssitzung am 3. Mai in Jeddah abzuhalten. Kernpunkt des Meetings war die aktuelle Lage in dem von Krieg betroffenen afrikanischen Staat. Im Vorfeld rief die Organisation beide Seiten zu einem dauerhaften Waffenstillstand auf.

Die Organisation sei daran interessiert, einen Beitrag zu den Bemühungen um eine Lösung der Situation zu leisten. Man denke über die Entsendung einer Delegation nach, sagte ihr Generalsekretär, Hussain Brahim Taha am Mittwoch.

Diese Aussage erfolgte auf der Dringlichkeitssitzung des OIC-Exekutivausschusses in Jeddah, zu der Saudi-Arabien, das derzeit den Vorsitz innehat, eingeladen hatte. Taha äußerte sein Bedauern über die jüngsten Zusammenstöße im Sudan, von denen man erwartet habe, dass sie sich aufgrund der laufenden Gespräche zwischen den Beteiligten beruhigen würden, doch die Lage verschlechtere sich weiter.

Man hoffe, einen neuen Termin für die Unterzeichnung des endgültigen Dokuments über die Bildung der Übergangsregierung festzulegen. Aber die mangelnde Zurückhaltung und das fehlende Engagement für die Waffenstillstandsvereinbarungen ließen nichts Gutes erahnen.

Beide Seiten müssten ihre Aktionen einstellen, da es sonst zu weiteren Verlusten an Menschenleben und Schäden an der Infrastruktur kommen werde, betonte Taha.

Foto: IOM 2023

Helfer: Jetzt handeln, um größere Katastrophe zu vermeiden!

Am 3. Mai verbreitete die Internationale Organisation für Migration (IOM) einen Aufruf ihres Direktors, Jean-Philippe Chauzy. Die ohnehin schon schwierige humanitäre Lage im Sudan habe sich durch die schweren und ununterbrochenen Kämpfe, die seit mehr als zwei Wochen andauern, weiter verschärft. 

„Gefährdete Menschen sind nicht in der Lage, die am schlimmsten betroffenen Gebiete zu verlassen, und Millionen von Menschen sitzen immer noch in der Falle, weil die Preise für Lebensmittel und Transportmittel in die Höhe schießen, es an Bargeld fehlt und der Zugang zu medizinischer Versorgung, Vorräten und wichtigen Dienstleistungen nicht gewährleistet ist.

Da der Sudan am Rande einer humanitären Katastrophe steht, wiederhole ich die Forderung der Vereinten Nationen nach einer sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten, damit wir die am meisten betroffenen Menschen erreichen können“, so Chauzy.

Schätzungsweise 334.053 Menschen (66.811 Haushalte) seien inzwischen intern vertrieben worden, 72 Prozent davon in den Bundesstaaten West- und Süd-Darfur.  Vor der Krise gab es im Sudan 3,7 Millionen Binnenflüchtlinge. Darüber hinaus flohen mehr als 115.000 Sudanesen in die Nachbarländer.

IZ Plus, Welt

Jemen geht uns alle an

Jemen Kurzmeldungen

Die Lage in Jemen ist katastrophal. Die internationale Gemeinschaft darf nicht länger passiv bleiben. (IPS). Während der Jemenkrieg in sein neuntes Jahr tritt, stehen seine Menschen vor einer humanitären Krise […]

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Afrika, Politik

NGOs beklagen Verschlechterung im Sudan

Sudan Afrika

Die Kämpfe im Sudan verschlimmern humanitäre Situation für Kinder rapide. Vertreibungen, Gewalt und Zwangsrekrutierungen drohen

Friedrichsdorf/Khartoum. Die Kämpfe im ostafrikanischen Sudan führen zu Vertreibungen und setzen Kinder weiteren möglichen schwerwiegenden Übergriffen aus. Das befürchten UNICEF und die Kinderhilfsorganisationen World Vision und Save the Children in einer gemeinsamen Pressemitteilung der drei Organisationen.

Das schließe auch Zwangsrekrutierungen und den Einsatz durch Streitkräfte und bewaffnete Gruppen sowie sexualisierte Gewalt ein.

Foto: yiannisscheidt, Shutterstock

Krieg im Sudan gefährdet Gesundheit und Situation von Zivilisten

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation wird zudem die Gesundheitsversorgung durch die Gewalt stark beeinträchtigt. Ein Drittel der Gesundheitseinrichtungen im Sudan funktioniert nicht mehr. Dadurch werden Kindern und ihren Familien der Zugang zu grundlegender Gesundheitsversorgung verwehrt.

Ständige Strom- und Kraftstoffausfälle beeinträchtigen Kühlketten, die Impfstoffe lebensfähig halten, wurde – wodurch das Leben von Millionen von Kindern in einem Land gefährdet wird, in dem die Impfraten bereits rückläufig waren und Kinder regelmäßig mit Krankheitsausbrüchen konfrontiert sind.

Millionen von unzureichend oder gar nicht geimpften Kindern werden lebensrettende Impfungen verpassen und tödlichen Krankheiten wie Masern und Polio ausgesetzt sein.

„Kinder laufen Gefahr, zu sterben oder körperliche und entwicklungsbedingte Schäden zu erleiden, wenn sie keinen Zugang zu Nahrungs- und Ernährungshilfe erhalten“, sagt Emmanuel Isch, Landesdirektor von World Vision im Sudan.

„Ohne Frieden wird es viel schwieriger, für extrem gefährdete Mädchen und Jungen und ihren Gemeinden Nahrungs- und Ernährungshilfe zu leisten.“

Foto: World Vision

Humanitäre Lage war schon zuvor schwierig

Schon vor Beginn des aktuellen Konflikts waren die humanitären Bedürfnisse im Sudan akut und verschlechterten sich, wobei Kinder am stärksten gefährdet waren. Etwa 15,8 Millionen Menschen benötigten humanitäre Hilfe, darunter mehr als 8,5 Millionen Kinder.

Der Sudan hat eine der höchsten Raten an Unterernährung bei Kindern weltweit. Die Krise hat die lebensrettende Behandlung von schätzungsweise 50.000 Kindern unterbrochen, die an schwerer akuter Unterernährung (SAM) leiden und derzeit in Behandlungsprogramme aufgenommen werden.

Diese Kinder könnten sterben und die Unterernährungsraten werden sich verschlechtern, wenn die Hilfe nicht schnell wieder aufgenommen wird.

„Kinder tragen die Hauptlast des Konflikts im Sudan“, sagt Mandeep O’Brien, UNICEF-Vertreter im Sudan. „Sie sterben und ihre Zukunft wird ihnen genommen. Die Auswirkungen, wenn gefährdete Kinder daran gehindert werden, Gesundheits-, Schutz- und Bildungsdienste zu erhalten, werden ein Leben lang anhalten. Die Kämpfe müssen aufhören, damit wir alle gefährdeten Kinder dringend besser erreichen können, wo immer sie sind.“

„Schon vor der aktuellen Krise gingen 7 Millionen Kinder im Sudan nicht zur Schule und 2,7 Millionen Kinder lebten mit Unterernährung“, erklärt Arshad Malik, Landesdirektor von Save the Children im Sudan.

„Das Ausmaß an Schäden an Gesundheitseinrichtungen und Schulen ist noch unbekannt. Wir müssen dringend sicherstellen, dass alle Kinder Zugang zu Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung haben – ihr Leben ist in Gefahr.“

Schulschließungen haben Millionen aus ihren Klassenzimmern vertrieben – und jedes dritte Mädchen und jeder vierte Junge verpasst so den Unterricht. Kinder hatten auch vor Ausbruch der Kämpfe mit schlechter Bildung zu kämpfen. Etwa 70 Prozent der Zehnjährigen können nicht lesen.

Foto: World Vision

Forderungen der Hilfsorganisationen

Die drei Organisationen sind zutiefst besorgt über die Auswirkungen des anhaltenden Konflikts auf Kinder und fordern alle Konfliktparteien und die internationale Gemeinschaft dringend auf, mehr für den Schutz von Kindern im Sudan zu tun, einschließlich:

Aufrechterhaltung und Einhaltung des Waffenstillstands und Sicherstellung, dass die humanitäre Hilfe wiederhergestellt werden kann. Die humanitären Aktivitäten wurden in vielen Regionen aufgrund weitverbreiteter Gewalt und Unsicherheit unterbrochen. In Einrichtungen von World Vision, UNICEF und Save the Children wurde eingebrochen. Vorräte wurden gestohlen.

Alle Konfliktparteien sollten die Sicherheit der humanitären Helfer garantieren und ihnen ermöglichen, Kinder und ihre Familien ohne Angst vor Gewalt und ohne behindert zu werden, Menschen mit dringend nötigen Gesundheits-, Ernährungs-, Schutz- und Bildungsdiensten zu erreichen.

Alle Konfliktparteien sollten sich für den Frieden für Kinder im Sudan einsetzen und Schulen wieder eröffnen. Schulen sind nicht nur Lernorte für Kinder, sondern auch sichere Orte, die sie vor Missbrauch und Ausbeutung, einschließlich der Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen schützen.

Jeder Tag, den Kinder nicht zur Schule gehen, verringert die Chance, dass sie letztendlich zurückkehren. Dies gilt insbesondere für Mädchen. Die Lernkrise im Sudan entwickelt sich zu einer Generationenkatastrophe und erfordert dringendes Handeln.

Alle Parteien sollten Kinder schützen und die Anwerbung und den Einsatz von Kindern verhindern. Die Rekrutierung und der Einsatz von Kindern durch bewaffnete Kräfte und Gruppen führt zu einer schweren, lang anhaltenden Exposition gegenüber körperlichen und psychischen traumatischen Ereignissen.

IZ Plus, Welt

Krimtataren haben kein anderes Mutterland

Lage der Krimtatren ist seit 2014 sehr schwierig. Nach 9 Jahren russischer Besatzung hofft eine Mehrheit auf den Sieg der Ukraine. (MEDUZA). Vor einem Jahr startete Russlands großer Krieg gegen […]

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Nahostkonflikt, Naher Osten, Politik

20. Jahrestag des Irak-Kriegs

US-Angriff Irak Krieg USA

Der Irak-Krieg begann vor 20 Jahren mit dem Angriff von US-Truppen, später bekämpften sie im Irak den IS. Eine funktionierende Demokratie gibt es in dem krisengeplagten Land noch immer nicht.

Bagdad/Washington (dpa). Die Hälfte der heutigen irakischen Bevölkerung war noch nicht auf der Welt, als der Irak-Krieg vor 20 Jahren begann. Das Leben unter dem autoritär herrschenden Saddam Hussein, den die US-geführte internationale Koalition damals stürzte, kennen sie nur aus Erzählungen. Die Folgen des US-Einmarsches aber prägen das Land bis heute. Von Cindy Riechau und Bastian Hartig

Die Hälfte der heutigen irakischen Bevölkerung war noch nicht auf der Welt, als der Irak-Krieg vor 20 Jahren begann

Den USA ist es nicht gelungen, im Irak Stabilität oder gar eine funktionierende Demokratie zu etablieren. Wahlen im Land ändern an den realen Machtverhältnissen nur wenig. Das erinnert an die Lage in Afghanistan: Auch dort strebten die Amerikaner eine politische Umgestaltung an – und scheiterten. Nach dem chaotischen Abzug der Nato-geführten Truppen übernahmen dort die Taliban wieder die Macht.

Foto: Combat Camera Iraq

Auch im Irak ist die Lage trotz langjähriger US-Präsenz alles andere als rosig. Die Menschen sind frustriert über die weit verbreitete Korruption und Misswirtschaft. Obwohl der Irak zu den ölreichsten Ländern der Welt gehört, fällt ständig der Strom aus. Immer wieder kommt es zu Massenprotesten gegen die Führung und ihre Klientelpolitik. Wohl auch deshalb stellen Iraker eine große Gruppe unter den Schutzsuchenden, die in Deutschland Asyl beantragen.

US-Militäreinsatz wurden zum Erfolg für den Iran

Der US-Militäreinsatz änderte das Kräftegleichgewicht im Irak – und der gesamten Region. Nutznießer war das schiitische Nachbarland Iran, das mit Hilfe von Milizen großen Einfluss im Irak gewann. Diese Milizen stehen auch im Verdacht, Stellungen der US-geführten Koalition anzugreifen, die sie aus dem Land drängen will.

Foto: english.khamenei.ir, via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY 4.0

Schiitische Muslime stellen im Irak die Mehrheit. Seit der US-Invasion dominieren sie – gespaltenen in verschiedene Lager – die Politik. Für viele zuvor privilegierte Sunniten waren die Umbrüche frustrierend.

Aus den Trümmern des Iraks erwuchs Daesh

In den Reihen des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS)/Daesh, das 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht hatte, fanden sich auch viele Sunniten, die früher in Saddams Armee gedient hatten. Als die USA nach dessen Sturz das Militär auflösten, fühlten sich die Soldaten gedemütigt. Der IS nutzte zudem das Chaos nach der US-Invasion aus, um sich im Land auszubreiten.

Die amerikanischen Truppen waren 2011 zunächst aus dem Irak abgezogen, kehrten aber knapp drei Jahre später wieder zurück, um die örtlichen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den IS zu unterstützen.

Foto: Shutterstock

Die Terroristen töteten, verschleppten und versklavten im Irak auch Tausende Angehörige der jesidischen Religionsgemeinschaft. Noch immer leben seitdem etliche vertriebene Jesiden in Flüchtlingslagern.

Das US-Militär habe den IS durch den Einsatz geschwächt, betonte kürzlich der Befehlshaber des für die Region zuständigen Kommandos des US-Militärs (Centcom). Die andauernde Truppenpräsenz sei essenziell, um die Sicherheit in der Region und den Schutz der USA zu erhalten.

Trotz der militärischen Niederlage verüben IS-Zellen weiterhin Anschläge in der Region und auch darüber hinaus. Einige Experten fürchten, der IS könne wieder erstarken, sollten die US-Truppen irgendwann aus dem Irak abziehen – und damit eine noch größere Flüchtlingsbewegung Richtung Europa auslösen.

Es bleiben Ausbilder im Land

Das US-Militär bildet heute vor allem Iraks Armee aus. Rund 2.500 amerikanische Soldaten sind noch im Land stationiert. In der amerikanischen Bevölkerung findet der begrenzte Einsatz kaum noch Unterstützer – ist aber auch kein politischer Zankapfel mehr.

Am 20. März 2003 waren US-Truppen in den Irak einmarschiert. Der damalige US-Außenminister Colin Powell behauptete, Saddam Hussein besitze Massenvernichtungswaffen. Gefunden wurden diese jedoch nie. Hunderttausende Menschen kamen in dem Krieg ums Leben.

Foto: US-Navy | Lizenz: gemeinfrei

„Der US-Militäreinsatz im Irak war in den ersten Jahren von sehr vielen Fehlschlägen gekennzeichnet“, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger der Deutschen Presse-Agentur. Die USA hätten die gesellschaftliche Situation sowie den Zustand des Staates völlig fehleingeschätzt.

Dennoch seien nicht alle aktuellen Probleme im Irak auf die Fehler der USA zurückzuführen, betont der Wissenschaftler der Universität Wien, der derzeit als Gastprofessor in Erbil ist. Der Irak sei heute ein sichereres Land als noch vor dem US-Einsatz. Schmidinger zufolge ist es auch „gut vorstellbar, dass die US-Truppen hier wesentlich geregelter abziehen werden als aus Afghanistan.“

Flucht und Migration, Community, Naher Osten

Rotes Kreuz warnt vor Wassermangel und Seuchen in Syrien

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Erdbebenschäden hätten das bereits durch den Bürgerkrieg in Mitleidenschaft gezogene Trinkwassernetz weiter beeinträchtigt. Jetzt herrscht Wassermangel.

Genf (KNA). Einen Monat nach dem Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion warnt das Internationale Rote Kreuz vor einem Zusammenbruch der Wasserversorgung in der syrischen Millionenstadt Aleppo. Die Gefahr katastrophaler Folgen durch Seuchen sei „beängstigend hoch“, sagte Fabrizio Carboni, Nahost-Regionaldirektor des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes in Genf, am Montag.

Erdbebengebiet Syrien Islamic Relief

Pressefoto: Islamic Relief Deutschland

Erdbeben und Krieg führen zu Wassermangel

Erdbebenschäden hätten das bereits durch den Bürgerkrieg in Mitleidenschaft gezogene Trinkwassernetz weiter beeinträchtigt, teilte die Organisation mit. Das gesamte System sei so alt, dass es schon keine Ersatzteile mehr gebe. Auch viele Wasserspeicher auf Hausdächern seien zerstört und Teile des Abwasserentsorgung ausgefallen.

Carboni sagte, dauerhafte Lösungen in der grundlegenden Infrastruktur seien lebenswichtig für die öffentliche Gesundheit. Das gelte besonders für Gemeinden, die für humanitäre Helfer schwer erreichbar seien.

Nach Angaben des Roten Kreuzes hatten 2010, also vor Beginn des Syrien-Konflikts, 98 Prozent der Stadtbevölkerung und 92 Prozent der Einwohner auf dem Land eine sichere Versorgung mit Trinkwasser. Heute funktionieren demnach landesweit nur 50 Prozent der Trink- und Abwassersysteme.

Foto: Zerophoto, Adobe Stock

Lage in Syrien: Ein Helfer berichtet

Im Gespräch mit der Islamischen Zeitung beschrieb ein Helfer von Islamic Relief Deutschland die Lage in Syrien: „Dort ist es in der Tat dramatisch. Die Situation war schon vorher schlecht. Jetzt ist sie dramatischer geworden. Eine Infrastruktur gab schon zuvor nicht mehr.

Deswegen ist es umso wichtiger, dass viele internationale Hilfsorganisationen dort aktiv werden. Nun sind zwei Grenzübergänge geöffnet worden. Hilfsgüter werden von der Türkei aus gebracht. Wir waren von Anfang an vor Ort, haben Zelte aufgebaut und medizinische Güter gebracht – wie benötigte Schmerzmittel. Tagtäglich gibt es dort eine Verteilung von Lebensmitteln.“

UN-Chef Guterres beklagt „düstere Welt“

Guterres UN

Menschenrechte stehen angesichts einer wachsenden Zahl von Konflikten und Krieg nicht hoch im Kurs. UN-Chef Guterres beklagt das.

Genf (dpa). UN-Generalsekretär António Guterres hat vor dem Menschenrechtsrat in Genf ein düsteres Bild der Welt gezeichnet. Diese erlebe mit Krisen und Konflikten Rück- statt Fortschritte. Armut und Hunger würden größer, der sozialer Zusammenhalt schwinde angesichts des Grabens zwischen Reichen und Armen, sagte Guterres am Montag in Genf zum Auftakt der Sitzungen des UN-Gremiums. Er sprach von einem „sinnlosen Krieg“ Russlands gegen die Ukraine, der zu „massiven Menschenrechtsverletzungen“ geführt habe.

Foto: Deutscher Bundestag / Florian Gaertner / photothek

Baerbock sprach über Russland, Iran und Afghanistan

Der russische Angriffskrieg war das Hauptthema am ersten Sitzungstag. Außenministerin Annalena Baerbock ging dabei auf Berichte über systematische Verschleppungen ukrainischer Kinder nach Russland ein. „Was könnte abscheulicher sein, als Kinder aus ihrem Zuhause zu holen, weg von ihren Freunden, ihren Lieben“, sagte die Grünen-Politikerin. „Wir werden nicht ruhen, bis jedes einzelne Kind wieder Zuhause ist.“

Baerbock kritisierte auch die Unterdrückung von Frauen in Afghanistan. Sie erlebten die „brutalsten und systematischsten Menschenrechtsverletzungen“, die man sich vorstellen könne. Die militant-islamistischen Taliban haben die Rechte von Frauen und Mädchen seit ihrer Rückkehr an die Macht 2021 stark eingeschränkt. Weil Frauen praktisch nicht mehr außer Haus arbeiten dürften, sei es schwierig, ihnen Hilfe zukommen zu lassen, sagte Baerbock. Deutschland werde aber weiter helfen, ohne sich zum Handlanger derjenigen zu machen, die die Rechte der Frauen einschränken.

An die Adresse der Demonstrierenden im Iran sagte Baerbock: „Ich kann Ihnen versichern, dass wir Sie im Iran nicht vergessen werden.“. Die Hinrichtungen von Teilnehmern an Proteste müssten aufhören.

In der islamischen Republik droht auch einem Deutschen die Exekution. Die jüngsten Proteste gegen den repressiven Regierungskurs hatten die politische Führung im Iran in eine der schwersten Krisen seit Jahrzehnten gestürzt. Dutzende Menschen sind festgenommen worden, nach Schätzung von Menschenrechtsorganisationen kamen mehr als 500 um. Vier Demonstranten wurden hingerichtet. Auch einem Deutschen droht die Exekution.

Kurz nach Baerbock sprach der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian. Er sprach von terroristischen Elementen, die aus dem Ausland, namentlich den USA, unterstützt würden. „Kein verantwortungsbewusster Staat kann zulassen, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch gewalttätiges und gesetzloses Verhalten beeinträchtigt wird“, sagte er.

Guterres erinnert an Menschenrechtserklärung

Guterres ging auch auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein. Diese feiere zwar in diesem Jahr ihr 75-jähriges Bestehen, stehe aber unter Beschuss. „Sie wird missbraucht und misshandelt und ignoriert – oft durch ein und dieselben Menschen.“ Weiter sagte Guterres: „Wir müssen die Erklärung neu beleben und ihre volle Umsetzung sicherstellen, um die Herausforderungen von heute und morgen zu meistern.“

Foto: IMO, via flickr | Lizenz: CC BY 2.0

Am 10. Dezember 1948 hatte die Generalversammlung? der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung mit ihren 30 Artikeln verkündet. In Artikel 1 heißt es, alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Artikel 3 hebt das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit eines jeden Menschen hervor. In Artikel 5 heißt es, niemand dürfe der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. In Artikel 19 wird das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung festgeschrieben.

Der UN-Menschenrechtsrat tagt drei Mal im Jahr. Er kann Länder nicht bestrafen, aber Untersuchungskommissionen einsetzen, wie vor einem Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Unter den für je drei Jahre gewählten 47 Mitgliedsländern sind immer auch solche mit zweifelhaftem Respekt für die Menschenrechte. China, Kuba und Eritrea, die zur Zeit im Rat sitzen, weisen Kritik auch an anderen Ländern immer als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück.

Debatte, Deutschland, Europa

Der Krieg in der Ukraine führt in ein Dilemma

1 Kommentar zu Der Krieg in der Ukraine führt in ein Dilemma
Ukraine Demo Solidarität

Zwei legitime Argumentationsketten treffen aufeinander: sich drehen sich um das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine und um die verbreitete Angst vor Selbstzerstörung.

(iz). Robert Oppenheimer dachte an der nach der Zündung der ersten mit Plutonium gefüllten Atombombe 1945 an einen Vers aus der Überlieferung des Hinduismus: „Jetzt bin ich der Tod geworden, der Zerstörer der Welten.“ Die Möglichkeit, den Planeten mit Atombomben zu vernichten, greift fatal in die Schöpfungsgeschichte des Menschen ein.

In der Ukraine kann neuer Schrecken drohen

Nach den Erfahrungen des 20. Jahrhundert droht wieder das Ungeheure, eine nukleare Konfrontation zwischen den Großmächten, nur wenig hunderte Kilometer von Berlin entfernt. Es ist zum Verzweifeln, dass der Zwist um nationale Grenzen in Europa die ganze Welt wieder ins Unglück stürzen könnte.

Wer will angesichts dieser drohenden Katastrophe nicht rebellieren und zum Protest aufrufen? Fakt ist: Die Idee, dass weltstaatliche Institutionen das Potential der Atombomben in der Welt begrenzen, hegen und verwalten ist in Weite ferne gerückt.

Die imaginär vorgestellte Selbstzerstörung trifft in diesen Tagen auf das reale Bemühen der Ukrainer frei von Fremdbestimmung zu sein und fordert nach einer Abwägung. Zwei legitime Argumentationsketten treffen aufeinander: sich drehen sich um das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine und um die verbreitete Angst vor Selbstzerstörung.

Dilemma Ukraine

Heikler Grat zwischen Solidarität und Vermeidung

Dieser heikle Grat dominiert die Position der Bundesregierung, die Waffen liefert und gleichzeitig keine direkte Konfrontation mit Russland riskieren will. Die öffentliche Debatte nimmt ebenso Fahrt auf, es wird die Frage diskutiert, ob die Atommacht Russland besiegt werden kann: mit welchen Waffen und zu welchem Preis?

Der alte Gegensatz zwischen Krieg und Frieden führt zur Frage, was man in diesem Fall unter Frieden verstehen will. Wer Verhandlungen fordert, muss auch beantworten mit wem, über was und worüber er verhandeln will.

Welche Narrative gelten?

Das Faktum, dass Russland den Krieg zweifellos begonnen hat, ist eine Schlüsselinformation der letzten Monate. Naturgemäß verdrängt sie entscheidende Erzählungen, die die Entstehung des Konflikts und seine Vorgeschichte erklärt.

Hier geht es um die Machtfragen auf dem eurasischen Kontinent und das Schicksal des transatlantischen Bündnisses und langfristig um den Zugang zu wichtigen Energieressourcen. An diesen Machenschaften sind staatliche und nichtstaatliche Akteure involviert. In der Öffentlichkeit wird der Verdacht gestreut, nicht alle Beteiligten wollen den Frieden so schnell wie möglich erreichen.

Dilemma Ukraine

Widersprüche dulden

Aus dieser Gemengelage heraus, muss eine freiheitliche Gesellschaft Widerspruch und – jenseits der Persönlichkeiten – den Wettstreit von Argumenten dulden. Im Umgang mit gut formulierten Kontrollfragen entscheidet sich der politische Stil und der Beweis der These, dass man in einer Demokratie seine Meinung vertreten kann, ohne verfemt zu werden. Es beweist sich zusätzlich der Charakter der SprecherInnen: Es ist schwer vorstellbar, eine Krise zu bewerten, ohne Tod, Verzweiflung und Verbrechen in der Ukraine zur Sprache zu bringen. Heldentum und Zivilcourage zeigen sich alleine in der Ukraine – nicht an den Schreibtischen, nicht in der Ferndiagnose und auch nicht auf Demonstrationen.

Wo sind wir Muslime?

Muslime begrüßen sich jeden Tag mit dem Friedensgruß. Wie definiert sich unsere Position zu dem Krieg in der Ukraine, wo ist die Stimme der muslimischen Gelehrsamkeit zu dem oben beschriebenen Dilemma? Klar ist, dass die Allmachtsphantasien, die mit atomarer Zerstörung und der Drohung mit ihr einhergehen, kein gläubiger Mensch akzeptieren kann.

Zweifellos verbietet sich nach den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte mit dem russischen Imperialismus – von Tschetschenien, über die Krim, bis hin nach Syrien – eine Romantisierung der Rolle Moskaus. Der verbreitete anti-amerikanische Reflex in der muslimischen Weltgemeinschaft erklärt nicht, wie eine künftige Friedensordnung, mitbestimmt von Indien, China oder Russland funktionieren soll. Der Sieg über die kritisierten Doppelstandards des Westens wird kaum mit Mächten gelingen, die überhaupt keine Standards akzeptieren.

Medien, Deutschland, Kultur

Wort des Jahres 2022: Der Krieg prägt unsere Sprache

Sprache

2020 und 2021 waren Corona-Begriffe die „Wörter des Jahres“. Doch 2022 drängt sich der Krieg auch in der Sprache nach vorne. Dahinter schlägt sich bereits die drohende Klimakatastrophe in Sprachschöpfungen nieder. Von Norbert Demuth

Wiesbaden (KNA). Der Krieg Russlands gegen die Ukraine prägt nachweislich den Sprachgebrauch in Deutschland. Der Begriff „Zeitenwende“ ist nun zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden. „Das keineswegs neue Wort, das speziell für den Beginn der christlichen Zeitrechnung, in allgemeinerer Bedeutung auch für jeden beliebigen Übergang in eine neue Ära steht, wurde in diesem zweiten Sinne prominent von Bundeskanzler Olaf Scholz verwendet“, teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am 16. Dezember in Wiesbaden mit.

Jeweils kurz vor Jahresende wählt eine Jury von Sprachwissenschaftlern aus mehreren tausend Belegen aus verschiedenen Medien und Einsendungen von Außenstehenden zehn Wörter des Jahres aus und stellt eine Rangliste auf. Die Sprachexperten suchen nicht nach den am häufigsten verwendeten Ausdrücken, sondern nach Begriffen, „die die öffentliche Diskussion dominiert und ein Jahr wesentlich geprägt haben“.

Auf den zweiten Platz wählte die Jury den Ausdruck „Krieg um Frieden“, auf Platz 3 kam die „Gaspreisbremse“. Auf die Plätze 4 bis 10 wurden folgende Formulierungen gewählt: „Inflationsschmerz“, „Klimakleber“, „Doppel-Wumms“, „neue Normalität“, „9-Euro-Ticket“, „Glühwein-WM“ und „Waschlappentipps“.

Die Sprachwissenschaftler betonten, dass 2022 Wörter aus dem „Sprachraum Krieg“ wieder hochaktuell seien. „Wir werden mit Wörtern konfrontiert, die wir schon durch die Geschichte verblassen sahen“ – etwa auch „Blitzkrieg“.

Kanzler Olaf Scholz hatte in einer Rede im Bundestag Ende Februar gesagt, der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 markiere eine „Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinentes“. Die Gesellschaft für deutsche Sprache macht auch eine emotionale Wende bei vielen Menschen aus, die in Angst und Sorge lebten. So registrierten die Sprachauswerter mehrfach Begriffe wie „Atomkrieg in Europa“ und „dritter Weltkrieg“.

Auch der auf Platz 2 gelandete Ausdruck „Krieg um Frieden“ bezieht sich auf den Ukraine-Krieg – und mute widersinnig an, so die Jury. Doch auch in politischen Parteien mit pazifistischer Tradition verbreite sich die Ansicht, dass die Ukraine mit Waffen unterstützt werden müsse, um später einen dauerhaften Frieden in Osteuropa erreichen zu können.

Die „Gaspreisbremse“ auf Platz 3 und der „Inflationsschmerz“ auf Platz 4 können ebenfalls mit den Folgen des Krieges in Zusammenhang gebracht werden. Ebenso der „Doppel-Wumms“ auf Platz 6 – denn neben der Gaspreisbremse plant die Ampelkoalition eine Strompreisbremse. Die Waschlappentipps (Platz 10) beziehen sich auf Empfehlungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne). Er ließ wissen, man müsse nicht dauernd duschen: „Auch der Waschlappen ist eine brauchbare Erfindung.“

Neben der Katastrophe des Krieges sorgt auch die drohende Klimakatastrophe für prägende Sprachbilder: Die Protestaktionen der „Klimakleber“ (Platz 5) sind spektakulär und umstritten. Aktivisten der „Letzten Generation“ klebten – und kleben – sich in Museen an Kunstwerken fest, auf Straßen, Autobahnen und Flughafen-Rollfeldern.

In die Kategorie Klimaschutz fällt auch das „9-Euro-Ticket“ (Platz 8), mit dem im Sommer möglichst vielen Menschen der öffentliche Personennahverkehr attraktiv gemacht werden sollte. Nun soll das „49-Euro-Ticket“ folgen.

Die „neue Normalität“ (Platz 7) bezieht sich hingegen auf die Corona-Pandemie. Dass 2022 erst auf einem hinteren Platz ein Corona-Begriff erscheint, zeigt, dass die Pandemie im Sprachgebrauch nicht mehr sehr prägend ist. 2021 war noch „Wellenbrecher“ das Wort des Jahres – und stand für Maßnahmen, um die damalige vierte Corona-Welle zu brechen. 2020 kam „Corona-Pandemie“ auf Platz 1.

2022 redet hingegen fast ganz Deutschland über die „Glühwein-WM“ (Platz 9) oder auch „Winter-WM“, also die umstrittene Fußballweltmeisterschaft im arabischen Emirat Katar. Und die passt – so die Sprachforscher – aus Sicht vieler Fußballfans mit dem Weihnachtsmarkt einfach nicht zusammen.