Begegnung auf Augenhöhe?
Vor zehn Jahren brachte Wolfgang Schäuble die Deutsche Islamkonferenz auf den Weg. Die Zwischenbilanz: Der Plan der damaligen Bundesregierung hat funktioniert, aber heute fehlt vor allem noch die Vision.
Schlagwort: Wolfgang Schäuble
Fünf Jahre Islamkonferenz: Sind Staatliche Einmischung und Generalschelte gegen muslimische Verbände kein Thema? Von Mounir Azzaoui
Fünf Jahre nach ihrer Einberufung zieht Mounir Azzaoui Bilanz der Deutschen Islamkonferenz: Neben positiven Effekten für die Integration blieben Fragen nach staatlicher Neutralität und dem Selbstbestimmungsrecht der Verbände offen.
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Hintergrund: Umwandlung zu einem deutschen FBI?
Das BKA soll Verdächtige künftig schon im Vorfeld beobachten und ausforschen dürfen. Bei der Bundestagsanhörung blieb offen, wie tief der Staat in Grundrechte eingreifen darf, etwa bei der Online-Durchsuchung.
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Essay: Gedanken zum Regieren mit den Mitteln des Ausnahmezustands. Von Raul Zelik, Berlin
Giorgio Agamben warnte 2003, der Ausnahmezustand werde zum herrschenden Paradigma des Regierens. Raul Zelik sieht das durch Guantánamo, Folter und ausgeweitete staatliche Überwachungsbefugnisse bestätigt.
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Der Innennminister sorgt sich um die komplexe Struktur der Sicherheit. Von Abu Bakr Rieger
(iz). Der 11. September gilt in diesem Jahrhundert praktisch als der „Konfliktfall“ schlechthin. Der asymmetrische Terror hat eine stürmische Debatte ausgelöst, wie weit der vom Terror bedrohte Rechtsstaat im Extremfall […]
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Ein Weckruf ganz besonderer Art
Die Warnungen des Innenministers vor „Konvertiten“ sollten diese als Weckruf verstehen, wie sie ihre religiöse Entscheidung kommunizieren. Nach islamischem Verständnis konvertiert jedoch niemand, der seinen Islam bezeugt.
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