Strafanzeige gegen Myanmars Militärjunta in Deutschland
Die 215-seitige Anzeige stützt sich auf das Weltrechtsprinzip und soll die Bundesanwaltschaft unterstützen. Sie betrifft den Rohingya-Völkermord und die Gräueltaten seit dem Putsch von 2021.
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Genf (KNA) Mindestens 348 Rohingya sind nach UN-Angaben im vergangenen Jahr bei ihrer Flucht mit dem Boot in Südostasien ertrunken […]
Seit Herbst 2022 steigt die Zahl der Rohingya, die in kaum seetüchtigen Booten aus den Lagern in Bangladesch fliehen, sprunghaft. Ziele sind Thailand, Malaysia und Indonesien, doch kaum ein Land heißt sie willkommen.
Völkermörderische Verbrechen an Minderheiten wie Muslimen folgen einem Muster, Beispiele sind die Rohingya und Srebrenica 1995. Karima Nishatin kritisiert die enge UN-Definition, die Gruppen wie die Rohingya ausschließe.
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Die Rohingya haben nach Habib Siddiqui keinen isolierten ethnischen Hintergrund, sondern ganz unterschiedliche Ursprünge. Arabische Seefahrer und Händler brachten den Islam nach Arakan, später kamen Soldaten aus Bengalen.
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Mehr als 2.400 Rohingya versuchten 2022, Bangladesch und Myanmar zu verlassen, überfüllte Boote trieben tagelang auf dem Meer. Türk fordert einen Koordinierungsmechanismus für Suche und Rettung und Hilfe für Bangladesch.
Rund 1900 Rohingya haben sich in diesem Jahr auf die gefährliche Seereise gemacht, im Vorjahr waren es weniger als 300. Auf einem Boot sollen mindestens 20 Menschen gestorben sein; die Berichte sind unbestätigt.
Seit dem Putsch im Februar 2021 verschärft sich die Lage der Rohingya. Im November 2022 erklärte die Armee leere arakanische Dörfer zum Eigentum der Grenztruppen; seit 1962 werde ihnen die Staatsbürgerschaft verweigert, sagt Mohammed Rafik.
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Facebook sei in Myanmar zum Verstärker Rohingya-feindlicher Inhalte geworden, so Amnesty. Meta habe von der Wirkung seiner Algorithmen gewusst und müsse die Betroffenen entschädigen.
Malaysia hat aus humanitären Gründen fast 200.000 Rohingya aufgenommen, obwohl es die UN-Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet hat. Ministerpräsident Ismail Sabri Yaakob sieht beim Fünf-Punkte-Plan keinen nennenswerten Fortschritt.
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