Innenministerium verbiet IZH und angeschlossene Vereine
Nach dem Verbot des Hamburger IZH reagierten Dachverbände verhalten. Unklar bleibt, ob die „Blaue Moschee“ zukünftig Betenden offen stehen wird. […]
Schlagwort: faeser
Mannheim: Ministerinnen nach Messerangriff gegen Pauschalverurteilung
Nach dem Tod eines Polizisten durch einen Messerangriff eines Afghanen werden Stimmen nach Gesetzesverschärfungen lauter. Faeser und Baerbock warnen unterdessen […]
Faeser geht Rechtsextremisten ans Geld
Erhält eine extremistische Gruppe Geld aus dem Ausland? Wer finanziert Veranstaltungen der Neuen Rechten? Für den Verfassungsschutz ist es bislang […]
Debatte: Was tun nach der Islamkonferenz?
Wir brauchen eine Debatte über Erwartungen an den politischen Dialog. Ist der Vorrang von „Anerkennung“ noch zeitgemäß? (iz). Die jüngste Runde der Deutschen Islamkonferenz (DIK) unter Leitung von Bundesinnenministerin Nancy […]
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Islamkonferenz: Muslime nur als Klischee und Zuschauer
Die Islamkonferenz war immer schon ein Forum für Paternalismus, Pauschalisierung und Herabwürdigung. Mit ihrer Eröffnungsrede hat Nancy Faeser diese Tradition fortgesetzt. (iz). Handelte es sich um eine Art des politischen […]
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Islamkonferenz 2023 will Zusammenhalt stärken. Einigung auf Imamausbildung
Islamkonferenz: Die derzeitige Runde der Islamkonferenz legt ihre Schwerpunkte auf Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit. Berlin (dpa, KNA, iz). Großer Presse-Andrang und […]
Faeser ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf. Warnungen vor Generalverdacht
Faeser: Innenministerin rief muslimische Verbände zu „mehr Klarheit gegen Antisemitismus“ auf. Der ZMD warnt vor Marginalisierung. Berlin (dpa, KNA, iz). […]
IZH: Durchsuchungen in sieben Bundesländern
Razzien beim IZH: Das BMI ließ in Hamburg und weiteren Ländern im Umfeld des Islamischen Zentrums Hamburg durchsuchen. Berlin (KNA, dpa, iz). Behörden führen seit dem frühen Donnerstagmorgen eine bundesweite […]
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Bundesinnenministerin Faeser erlässt Betätigungsverbot für Hamas und Vereinsverbot für Samidoun-Netzwerk
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute ein Betätigungsverbot für die Hamas erlassen und die Bewegung Samidoun verboten. Berlin (dpa, KNA, iz). […]
25 Festnahmen im Reichsbürger-Millieu: Behörden durchsuchen Räume von mutmaßlichen Umstürzlern
Die Reichsbürgerszene steht im Visier des Verfassungsschutzes. Heute sind Tausende Polizisten in fast allen Ländern ausgerückt, um Verdächtige festzunehmen. Laut […]
